Müllheim (do). Der Müllheimer Haushaltsplan 2018 ist eingebracht. Dass in diesem Jahr die Ratsmitglieder so spät wie noch nie mit ihren Beratungen zu dem umfangreichen Zahlenwerk beginnen konnten, lag an der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht (NKHR), eine Herkulesaufgabe für die Verwaltung, wie Finanzdezernent und Beigeordneter Günter Danksin im Gemeinderat erklärte.

Geprägt ist der Plan von der nachhaltig robusten Wirtschaftssituation, die der Stadt gute Einnahmen beschert, etwa beim Anteil an der Einkommensteuer und bei der Gewerbesteuer, aber auch bei den Zuweisungen.

Schulden steigen

Aber die neue Struktur der Haushaltsführung zeigt auch den Werteverzehr des städtischen Vermögens, der durch Einnahmen kompensiert werden muss. „Man sieht deutlich, ob man von der Sub­stanz lebt, sie erhält oder gar vermehrt“, sagte Danksin. Im Falle Müllheims sei ein strukturelles Problem, dass man derzeit nicht die Abschreibungen erwirtschaften könne. Die Gründung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft habe den Kernhaushalt entlastet und den Schuldenstand auf 2,6 Millionen Euro gesenkt. Dieser wird aber durch die Kreditaufnahme von 4,3 Millionen Euro im Finanzhaushalt bis zum Jahresende auf rund 6,8 Millionen wieder wachsen. Der Ergebnishaushalt, der in etwa dem früheren Verwaltungshaushalt entspricht und die laufende Verwaltungstätigkeit abbildet, müsse verbessert werden, stellte Danksin fest. Trotzdem sei man auf einem guten Niveau, was sich allerdings mit einer Verschlechterung der allgemeinen Wirtschaftslage schnell ändern könne. Der Gesamtfinanzhaushalt hat ein Volumen von rund 48,4 Millionen Euro.

Geplante Investitionen

Größere Investitionen sind im Bereich Baumaßnahmen geplant, sie werden zum Teil abschnittweise in mehreren Jahren realisiert. Der Neubau des Kindergartens Rosenburg wird 2018 rund 1,9 Millionen Euro erfordern, die ersten Planungsschritte für den Neubau des Kindergartens Kirchgasse rund 250 000 Euro. 1,3 Millionen sollen in die Erneuerung von Straßen fließen, 480 000 Euro in ein Hochwasser-Überwachungssystem. Die Fortführung der Umstellung von Straßenleuchten auf LED-Technik kostet im aktuellen Haushaltsjahr rund 300 000 Euro, etwa 500 000 sind für das Dorfgemeinschaftshaus Zunzingen vorgesehen, das im alten Schulhaus entstehen soll.

Eine große Rolle spielen die mittelfristigen Investitionen in die Schulen. So schlagen sich die Maßnahmen für den „Masterplan Schulzentrum I“ in den kommenden drei Jahren mit jeweils einer bis anderthalb Millionen Euro nieder. Der Neubau der Parkplätze und Außenanlagen auf dem Tenckhoff-Areal wird 2019 eine knappe Million Euro erfordern, Erschließungs- und Straßensanierungsarbeiten in den kommenden drei Jahren 1,8, 1,3 und 0,8 Millionen Euro.