E+H will für 10 Millionen Euro sechsgruppige Kita schaffen

Die Pläne von Endress+Hauser, in Maulburg für knapp zehn Millionen Euro eine sechsgruppige Kindertagesstätte zu errichten, werden in Lörrach sehr positiv aufgenommen. Denn: Auch Kinder aus Lörrach sollen dort betreut werden; es fallen aber keine Investitionskosten für die Stadt an, ebenso wenig muss sich Lörrach an Planungskosten beteiligen. Daher empfiehlt die Lörracher Verwaltung dem Gemeinderat, dass die Stadt die Absichtserklärung zur Spitzabrechnung des Interkommunalen Kostenausgleichs mit der Gemeinde Maulburg unterzeichnet. Diese gelte für in Lörrach mit Hauptwohnsitz gemeldete Kinder, die in der neu geplanten Kindertageseinrichtung von E+H Maulburg betreut werden. Der Hauptausschuss stimmte zu.

Die Standortgemeinde Maulburg, die das Thema am Montag im Gemeinderat behandelt, nehme diese Kita in die kommunale Bedarfsplanung auf, schilderte Jugend-Fachbereichsleiterin Ilona Oswald. Die Unterzeichnung erfolgt gemeinsam mit der Stadt Schopfheim. In der Folge werde ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Spitzabrechnung des Interkommunalen Kostenausgleichs erarbeitet und dem Gemeinderat zur Genehmigung und zum Abschluss vorgelegt, heißt es in der Beschlussvorlage. Es könne durchaus sein, dass E+H Plätze für Mitarbeiterkinder noch bezuschusst, das sei Sache des Unternehmens, führte Oswald an.

Die sechsgruppige neue Kita soll von einem freien Träger betrieben werden. Hintergrund ist laut Oswald der Mangel von mehr als 1000 Kita-Plätzen im gesamten Landkreis Lörrach. Ein Großteil der neuen Plätze werde für Kinder von Mitarbeitern von E+H Maulburg reserviert. Etwa 25 bis 30 Prozent der Plätze würden der Gemeinde Maulburg zur Verfügung gestellt, heißt es.

Nur für belegte Plätze

„Aufgrund der hohen Anzahl an Mitarbeitern aus dem Landkreis Lörrach wird abweichend zum bisher vereinbarten pauschalen Kostenausgleich für die Betreuung auswärtiger Kinder eine Spitzabrechnung des interkommunalen Kostenausgleichs notwendig, dabei wird nicht unterschieden zwischen öffentlichen und für E+H Maulburg reservierten Plätzen“, führte Oswald in der Vorlage aus. Im Ausschuss stellte sie auf Nachfrage klar, dass nur für tatsächlich von Lörracher Kindern belegte Plätze auch bezahlt werden muss, es laufe nicht über ein Kontingent. Die Absichtserklärung soll eine faire Kostenverteilung gewährleisten und Sicherheit für die weitere Projektplanung bieten. Maulburg, Schopfheim um Lörrach seien ausgewählt worden, da sie maßgeblich von der geplanten Kita profitierten.

Die Form des Abrechnungsverfahrens könne als Blaupause für den Betriebskindergarten des Zentralklinikums dienen, blickte Oswald voraus, „der irgendwann kommen wird“. Dann würde die Stadt wohl ebenso so die Betriebskosten abrechnen. „Wir lernen viel aus dem Prozess für unsere Interessen, die wir am Zentralklinikum vertreten wollen“, sagte die Fachbereichsleiterin. Bürgermeisterin Monika Neuhöfer-Avdic unterstrich diese Blickrichtung.

Unsere Empfehlung für Sie

Lörrach Kita-Plätze sind weiter heiß begehrt

Einstimmig hat der Gemeinderat der Fortschreibung der Bedarfsplanung 2024/2025 für die Kindertagesbetreuung in Lörrach zugestimmt.

Das sagt die Politik

Unterstützung in diese Richtung signalisierte bereits Margarete Kurfeß (Grüne) im Ausschuss. Zudem lobte sie E+H für das „beachtliche Engagement“. Es zeige die Bedeutung der Mitarbeiterbindung. Angesichts des Mangels an freien Kita-Plätzen votierte auch Yvonne Sommer (CDU) für den Weg, den auch sie sich für das Zentralklinikum vorstellen kann. Horst Simon (SPD) bezeichnete es für die Mitarbeiter als „gute Sache“, die Stadt Lörrach müsse für die Kita-Plätze zudem keine Investitionskosten tragen. „Man kann dem gar nicht nicht zustimmen“, meinte Silke Herzog (FW). Lediglich Jörg Müller (FW) äußerte Bedenken und sprach von einer „Büchse der Pandora“, die damit geöffnet werde. Oswald verwies jedoch darauf, dass einzig die Zahl der betreuten Lörracher Kinder unvorhersehbar sei. „Die müssten wir ohnehin versorgen. Das Risiko ist überschaubar.“