Gemeinderat vereidigt

Viele Kommunen vollziehen den Wechsel nach der Wahl in einer einzigen Sitzung, die Neuenburger Stadtverwaltung wählte einen anderen Weg: Das Prozedere der Verabschiedung bisheriger Ratsmitglieder und die Ehrungen für kommunalpolitisches Engagement wurden in einer Sitzung vollzogen.

Dann folgte praktisch nahtlos eine zweite Sitzung, in der sich der neue Rat konstituierte. Erst Anfang September werden die künftigen Stellvertreter des Bürgermeisters, die Besetzung der Ausschüsse und die Ortsvorsteher der beiden Ortsteile Grißheim und Steinenstadt gewählt werden.

Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald erklärte die Wahlen zum Gemeinderat und zur Ortschaftsratswahl in Steinenstadt für einwandfrei, in Grißheim kam es zu Korrekturen bei 20 Wahlzetteln aus der Briefwahl. Sie waren in ihrer Gesamtheit ursprünglich für ungültig erklärt worden. Nach der Korrektur vom Landratsamt wurden Teile der Wahlzettel für gültig erklärt. „Das hat allerdings keine Auswirkungen auf gewählte Bewerber. Nur die Reihenfolge in der Ergebnisliste hat sich etwas verändert“, erklärte Bürgermeister Jens Fondy-Langela.

Mit der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg für zehn Jahre Tätigkeit im Gemeinderat wurden Barbara Spinner-Burger, Eckart Tobian und Thomas Senf ausgezeichnet. Ausgeschieden aus dem Gemeinderat sind die acht Ratsmitglieder Thomas Benz, Iris Buck, Marcel Kappeler, Birgit Löhmer, Michaela Mertes, Eckart Tobian und Petra Ufheil.

Dann wurden die neu gewählten Stadträte verpflichtet. Ein gutes Drittel der Mitglieder des neuen Gemeinderats gehören zum ersten Mal dem Gremium an. Fondy-Langela verwies auf die schwierigen Rahmenbedingungen für die nächsten Jahre angesichts der eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten hin und sagte: „Wir werden den Gürtel enger schnallen müssen.“ Dies seien besonders die Auswirkungen durch das finanzielle Engagement der Stadt bei der Landesgartenschau und den damit verbundenen Projekten, wie sie auch andere Kommunen nach den Landesgartenschau-Jahren zu verkraften hatten. „Wir haben vier wundervolle Orte, die wollen wir weiter voranbringen“, erklärte der Bürgermeister. Deshalb sei ein gutes Miteinander wichtig.