Neuenburg am Rhein Rat legt die Besoldung fest

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Jens Fondy-Langela wird am 1. Juni als Bürgermeister verpflichtet. Foto: Volker Münch

Jens Fondy-Langela beginnt am 1. Juni sein Amt als Bürgermeister von Neuenburg.

Der neue Bürgermeister von Neuenburg am Rhein wird nach einstimmigem Votum des Gemeinderats in die Besoldungsstufe B3 eingepreist. In einer Sitzung des Gemeinderate am 1. Juni soll Jens Fondy-Langela offiziell die Nachfolge antreten.

Für Amtsinhaber Joachim Schuster war es die letzte Sitzung als Vorsitzender des Gemeinderats. Er tritt am 31. Mai offiziell in den Ruhestand. Das war auch der Grund, warum sich die Neuenburger Ratsrunde mit der Bürgermeisterwahl gleich in drei Tagesordnungspunkten beschäftigen musste. Zu den Regularien gehörte die Bekanntgabe des Wahlprüfungsbescheids des Landratsamts Breisgau-Hochschwarzwald. Wie erwartet gab es laut Schuster keine Beanstandungen, welche die Wahl in Frage stellen könnten. Es gab keine Wahlanfechtungsgründe, es wurde auch kein Einspruch eingelegt. Im Publikum nahm auch der künftige Bürgermeister Fondy-Langela das Ergebnis zur Kenntnis.

Doch wie wird der künftige Bürgermeister bezahlt? Entsprechend des in Baden-Württemberg geltenden Landeskommunalbesoldungsgesetzes wird der Bürgermeister einer Kommune mit bis zu 15 000 Einwohnern entweder in die Besoldungsstufe B2 oder B3 eingestuft. Das entspricht in der B2-Stufe 8458 Euro, in der nächst höheren Stufe B3 sind es 8956 Euro. Nun greift die Bewertung, die neben der Einwohnerzahl auch den Schwierigkeitsgrad des Amts in der Kommune berücksichtigt, erklärte Bürgermeister Schuster. Sein Vorschlag orientierte sich am Beschluss des Gemeinderats vom 12. September 2022. Damals votierten die Ratsmitglieder bereits für die höhere Besoldungsstufe. Nun wurde dieser Beschluss mit der sogenannten Einweisung mit Wirkung zum 1. Juni abgeschlossen. Das Votum erfolgte ebenfalls einstimmig. Mit dem gleichen Votum folgte das Ratsgremium auch dem Verwaltungsvorschlag, den ersten Bürgermeisterstellvertreter Christoph Ziel mit der Vereidigung und der Verpflichtung Fondy-Langelas in der Ratssitzung am 1. Juni zum Bürgermeister zu beauftragen.

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