Gemeinderat: Konstituierende Sitzung in Neuenburg / Ausscheidende Räte verabschiedet
Die Ehrung langjähriger Gemeinderäte, die Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder und die Verpflichtung des neuen Gemeinderats standen im Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung in Neuenburg.
Von Alexander Anlicker
Neuenburg am Rhein. Dass diese in der ersten Ferienwoche stattfand, lag daran, dass noch zu klären war, ob bei einem Gemeinderat Hinderungsgründe vorlagen. Konkret ging es um einen neu gewählten Stadtrat, der wenige Stunden im Monat als Aufsicht im Museum für Stadtgeschichte tätig ist. Die Kommunalaufsicht sah darin jedoch keinen Hinderungs- oder Befangenheitsgrund.
Ehrung
Für zehnjährige Zugehörigkeit zum Gemeinderat erhielten Stadträtin Iris Buck sowie die ausscheidenden Ratsmitglieder Andrea Hirsch, Silvana Müller und Doris Reese von Bürgermeister Joachim Schuster die Ehrenurkunde und Ehrennadel des baden-württembergischen Städte- und Gemeindetags.
Verabschiedung
Insgesamt wurden neun Ratsmitglieder verabschiedet. Neben Hirsch, Müller und Reese (von 2014 bis 2019 auch zweite Bürgermeister-Stellvertreterin) verlassen Simone Fuchs-Pfunder, Hans Gerwig, Gustav Günter, Eugen Sänger, Rita Schmidt, Eugen Sänger und Beate Spingler den Ratstisch.
Simone Fuchs-Pfunder und Rita Schmidt saßen seit 2014 im Gemeinderat. Schmidt gehört zudem seit 2004 dem Ortschaftsrat Grißheim an und ist seit 2009 auch Ortsvorsteherin – und bleibt dies nach dem Votum des wiedergewählten Ortschaftsrats auch.
Beate Spingler ist im Jahr 2016 für Jean Paul Lacôte an den Ratstisch nachgerückt. Sie ist seit 2009 auch Mitglied des Ortschaftsrats Steinenstadt und seit 2014 stellvertretende Ortsvorsteherin.
Seit 1994 saß Hans Gerwig am Neuenburger Ratstisch und bereits seit 1984 war er Mitglied des Grißheimer Ortschaftsrats, wo er von 1994 bis 2019 auch das Amt des stellvertretenden Ortsvorstehers innehatte.
Dienstältestes Ratsmitglied war Gustav Günther, der seit 1975 dem Gemeinderat angehörte und bereits 2014 für mehr als 40 Jahre kommunalpolitisches Engagement ausgezeichnet wurde. Günter war von 2004 bis 2014 erster Stellvertreter des Bürgermeisters. Zudem war er von 1977 bis 2004 Mitglied des Ortschaftsrats Steinenstadt und zugleich Ortsvorsteher.
Nach drei Amtsperioden von 2004 bis 2019 wurde auch Eugen Sänger vom Ratstisch verabschiedet. Sänger war von 2009 bis 2019 zugleich dritter Stellvertreter des Bürgermeisters.
Sie alle hätten dabei mitgewirkt, „die Stadt weiter voranzubringen sowie attraktiver und lebenswert zu machen“, betonte Schuster.
Verpflichtung
Der Bürgermeister verpflichtete die wieder- und neugewählten Ratsmitglieder. Neu am Ratstisch sind Tobias Haug (Neuenburg, CDU), Volker Schwanzer, Dirk Berger, Christian Knauf, Michaela Mertes (Neuenburg, Freie Wähler), Birgit Löhmer (Zienken, CDU), Tobias Kraus (Grißheim, CDU), Christoph Hanisch (Grißheim, Freie Wähler) sowie Bettina Rudolph (Steinenstadt, Freie Wähler).
Schuster hob das gute Miteinander am Ratstisch hervor. „Die vergangenen sieben Gemeinderatsgenerationen waren ein Glücksfall.“
Rückblick
Teamleiter Martin Bächler hatte in einer Präsentation die wichtigsten Maßnahmen und Projekte der vergangenen Legislaturperiode zusammengefasst. Dazu zählten unter anderem der Bau des Kunstrasens im Rheinwaldstadion, die brandschutztechnische Sanierung des Stadthauses, der Bau des Kreisverkehrs an der Krone sowie jährlich wechselnde Sanierungsmaßnahmen bei den Kindertagesstätten. Hinzu kommen eine Vielzahl von Bebauungsplanverfahren, das Thema Flüchtlingsunterbringung sowie die Planungen und erste Baumaßnahmen für die Landesgartenschau 2022.
