Haushalt mit hoher Schlagzahl

Eine hohe Schlagzahl visiert die Stadt Neuenburg mit ihrem Haushaltsentwurf 2021 an: Dieser umfasst Rekordinvestitionen von noch nie dagewesenen 24 Millionen Euro.

Neuenburg am Rhein (anl). Nicht wie gewohnt im alten, sondern coronabedingt erst im neuen Jahr wurde der Haushaltsentwurf 2021 am Montag in den Neuenburger Gemeinderat eingebracht.

Die Einbringung des Haushalts 2021 sei eine Aufgabe mit vielen Unbekannten, angesichts der Frage, wie sich das Coronavirus und seine Mutanten weiterentwickeln werden, stellte Bürgermeister Joachim Schuster in seiner Haushaltsrede fest.

„Wie wird sich die Wirtschaft weiterhin erfolgreich behaupten können? Wir sind abhängig von einer stabilen Wirtschaftslage und wollen mit unseren Investitionen unseren Beitrag dazu leisten. Einzelhandel, Gastronomie und Hotellerie brauchen eine Perspektive“, sagte Schuster.

Seinen drittletzten Haushaltsplanentwurf bezeichnete Schuster als einen Entwurf von Superlativen. „Zukunftsorientiert und voller Tatkraft bei hoher Schlagzahl. Die Rekordinvestitionen von 24 Millionen Euro im Haushaltsplan 2021 und 14,3 Millionen Euro in den Wirtschaftsbetrieben sind bis jetzt für uns noch nie dagewesene Summen.“

Die Investitionen fließen laut Schuster unter anderem in die Betreuungs- und Bildungseinrichtungen sowie in den Städtebau. Einen hohen Stellenwert nehmen auch Freizeit- und Erholungseinrichtungen und der Straßenbau ein. Erfreut zeigte sich Schuster darüber, dass vier große Bauträger aus der Region in Neuenburg hohe zweistellige Millionenbeträge investieren und mehr als 200 neue Wohnungen schaffen.

„Acht Gemeinderatsgenerationen und die Stadtverwaltung haben gezielt seit dem Jahr 2000 auf diese Meilensteine hingearbeitet und wir sind uns sicher, für Neuenburg am Rhein und seine Stadtteile ein nachhaltiges und zukunftsorientiertes Entwicklungskonzept erarbeitet zu haben, das jetzt umgesetzt wird und die letzten Kriegsfolgelasten beseitigt. Mit dem Jubiläumsjahr 850 Jahre Zähringerstadt in 2025 wird endgültig die schwere Last der Kriegsfolgeschäden bewältigt sein“, erläuterte Schuster den Hintergrund der Investitionen.

Die gute Finanzlage lasse Ausgaben in dieser Größenordnung zu, allein in diesem Jahr habe die Stadt Zuschüsse in Höhe von 10,1 Millionen Euro generieren können, bis 2024 summieren sich diese auf nahezu 17 Millionen Euro. Darüber hinaus habe die Stadt Rücklagen in Höhe von neun Millionen Euro angespart und könne Kredite mit zehn- oder 30-jähriger Zinsbindung bei unter einem Prozent Zins finanzieren.

Als Themen für die Zukunft nannte Schuster in seiner Haushaltsrede Bildung, Klimaschutz und Verkehrspolitik, Digitalisierung, gesellschaftlicher Zusammenhalt sowie die Stabilisierung der Finanzen.