Bürgerbegehren: Umbau der Schlüsselstraße.
Neuenburg am Rhein - Die Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerentscheids zum Umbau der Schlüsselstraße ist zum zweiten Mal von der Tagesordnung des Neuenburger Gemeinderats genommen worden. Wie es aussieht, können sich die Stadtverwaltung sowie der Gewerbeverein und die betroffenen Einzelhändler auf einen Kompromiss einigen.
Der Punkt sei in Abstimmung mit der im Antrag auf Bürgerentscheid genannten Vertrauensperson Bettina Rudolph von der Tagesordnung genommen worden, erklärte Bürgermeister Joachim Schuster zu Beginn der Sitzung. „Wir haben mit Frau Rudolph über einen Kompromiss gesprochen, und sie hat signalisiert, dass dieser tragfähig ist“, sagte Schuster. Zugleich betonte der Rathauschef, dass die Planung noch im Stadium des Vorentwurfs gewesen sei, jetzt komme erst die eigentliche Entwurfsplanung.
Man werde das Anliegen des Bürgerentscheids, aber auch die von anderen Bürgern vorgebrachten Einwendungen und Anregungen bei der weiteren Planung beraten. „Wir werden im Bauausschuss beraten und das Ergebnis mit Frau Rudolph abstimmen.“ Diese habe auch signalisiert, dass der Antrag zurückgezogen wird.
Stein des Anstoßes war der vom Gemeinderat beschlossene Wegfall von 35 Parkplätzen entlang der Schlüsselstraße.
