Neue Krippe und Freibadsanierung

Von Alexander Anlicker

Digitalisierung, Familie, Substanzerhaltung und Sanierung, Stadtentwicklung sowie die Landesgartenschau 2022 sind die großen Themen im Haushaltsplan 2018, dessen Entwurf in der jüngsten Sitzung des Neuenburger Gemeinderats eingebracht wurde.

Neuenburg am Rhein. Es sei der zweite Haushalt nach dem neuen kommunalen Haushaltsrecht, betonte Bürgermeister Joachim Schuster und verwies darauf, dass es im ersten Haushalt noch nicht gelungen sei, die Abschreibungen zu erwirtschaften.

Abschluss mit einem negativen Ergebnis

Auch der Haushaltsentwurf 2018 schließt im Ergebnishaushalt bei Aufwendungen von knapp 31,9 Millionen Euro und Einnahmen von rund 31,2 Millionen Euro mit einem negativen Ergebnis von 712 600 Euro. Insgesamt gehe es um Abschreibungen in Höhe von zirka 1,4 Millionen Euro. „Wir müssen schauen, wo wir diese erwirtschaften“, sagte der Rathauschef.

Knapp zwölf Millionen Euro für Investitionen

Der Entwurf des Finanzhaushalts hat Einnahmen von rund 30,6 Millionen Euro und Ausgaben von rund 30,2 Millionen Euro. Davon entfallen knapp 11,7 Millionen Euro auf Investitionen, denen Einnahmen von rund 5,2 Millionen Euro gegenüberstehen.

„Ein großer Schwerpunkt soll die Digitalisierung sein“, führte der Rathauschef aus. Dabei gehe es darum, die Dienstleistungen der Verwaltung optimal anzubieten. Als Beispiel nannte er die bereits eingeführte zentrale Anmeldung für die Kindergärten. Auch in die Digitalisierung der Schulen wolle die Stadt im Jahr 2018 einsteigen. Eine wichtige Rolle spiele dabei die Breitbandanbindung, sagte Schuster.

Familienhaus am Wuhrloch geplant

Zweiter Schwerpunkt sei – wie schon seit Jahren – das Thema Familie und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Geplant ist unter anderem die Schaffung eines Familienhauses am Wuhrloch, für das Planungsmittel in Höhe von 100 000 Euro bereitgestellt werden sollen.

Neue Krippe und Investitionen in Kindergarten

Ebenfalls geplant ist der Neubau einer weiteren Kinderkrippe am Wuhrloch, für die 800 000 Euro eingeplant sind. Hinzu kommen Investitionen im Kindergarten Bierlehof, wo für die Erweiterung des Schlafraums im Erdgeschoss 100 000 Euro und für die Dachsanierung 126 000 Euro vorgesehen sind. Insgesamt geht es beim Thema Familie um Investitionen von rund 1,1 Millionen Euro.

Prioritätenliste für Sanierung der Straßen

Weiterer Schwerpunkt ist das Thema Substanzerhaltung und Sanierung. Dies fange laut Schuster bei den Straßen an, für die eine Prioritätenliste erstellt werden soll. „Sanierung ist billiger als in 20 Jahren neu machen“, stellte Schuster fest und ergänzte, dass dies über einen längeren Zeitraum mehrere Millionen Euro kosten werde. Dies gelte auch für die städtischen Gebäude. „Der Werterhalt ist im Sinne der nächsten Generation wichtig“, unterstrich der Rathauschef.

Sanierungsprogramm „Ortsmitte III“

Das Thema Stadtentwicklung sei eng verknüpft mit dem Thema Landessanierungsprogramm, aber auch der Ausweisung von neuen Flächen für die Wohnbauentwicklung. Schwerpunkt ist das Sanierungsprogramm „Ortsmitte III“, über das 150 000 Euro für die Förderung privater Sanierungsvorhaben bereitgestellt werden. Rund 1,05 Millionen Euro sind für den Grunderwerb im Sanierungsgebiet eingeplant. Ferner werden Planungsraten in Höhe von einer halben Million Euro für das Parkhaus am Kronenrain sowie von 234 000 Euro für den Umbau der Schlüsselstraße in den Haushalt eingestellt. Bei den flankierenden Maßnahmen zur Landesgartenschau sind für den Umbau der Unterführung Vogesenstraße rund 290 000 Euro eingestellt. Hinzu kommen Planungsraten für die Brücke von Kronenrain zum Wuhrlochpark über den Autobahnzubringer (B 378) von 300 000 Euro. Für die Rheinhafenstraße und den Rheinradweg sind 100 000 beziehungsweise 150 000 Euro vorgesehen. Weitere 543 000 Euro sind für das Grünkonzept vorgesehen.

3,2 Millionen Euro Kapitalanlage in LGS GmbH

Größter Brocken im Haushalt ist die Kapitaleinlage der Stadt in die Landesgartenschau 2022 GmbH in Höhe von knapp 3,2 Millionen Euro.

Weitere große Investitionen sind die Sanierung des Thermalsportbads, für die im Haushalt 2018 eine erste Tranche von 850 000 Euro bereit gestellt wird, sowie die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses für rund 500 000 Euro.

Finanziert wird der Haushalt durch eine geplante Kreditaufnahme in Höhe von zwei Millionen Euro sowie eine Rücklagenentnahme von knapp 4,2 Millionen Euro.