Offener Brief von Lörrachs OB Jörg Lutz Solidarität mit allen, die in Edirne für Demokratie eintreten

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Jörg Lutz Foto: Kristoff Meller

Auch in Lörrach wird die Entwicklung in der Türkei verfolgt. Jörg Lutz wendet sich in einem Schreiben an Filiz Gencan, seine Amtskollegin in Edirne.

„Die politischen Entwicklungen in der Türkei beobachten auch viele Menschen in Edirnes befreundeter Stadt Lörrach mit großer Sorge. Die Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters und Präsidentschaftskandidaten Ekrem İmamoğlu sowie weiterer Kommunalpolitiker und deren konkrete Umstände verletzen den Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit und stellen eine Gefährdung demokratischer Prinzipien dar“: In dieser Deutlichkeit bekundet Lutz in seinem Brief an Oberbürgermeisterin Filiz Gencan Akin aus der befreundeten Stadt Edirne seine Solidarität.

Respekt fürs Engagement

Lutz zeigt sich beeindruckt vom zivilgesellschaftlichen Engagement in Edirne und schreibt Akin: „Als Oberbürgermeisterin kämpfen Sie mit Spaziergängen und einer Unterschriftenkampagne für die Grundwerte Ihres Landes – das verdient größten Respekt.“ In Edirne demonstrieren – wie in zahlreichen türkischen Städten – Bürger für Demokratie und die Freilassung von Ekrem İmamoğlu sowie weiterer inhaftierter Politiker. Als Reaktion auf die Inhaftierung trafen sich die Menschen jeden Abend zu den friedlichen Spaziergängen, nun finden die Demonstrationen jeden Mittwochabend statt.

İmamoğlus Inhaftierung

An seinen Besuch in Edirne im Jahr 2019 erinnert sich der OB besonders wegen eines Gesprächs mit Ekrem İmamoğlu: „Ich habe ihn als intelligenten, bürgernahen und engagierten Demokraten kennengelernt.“ Er betont weiter: „Politik ist ein Wettstreit um die besten Ideen und um die Stimmen der Bürger – eine Inhaftierung von politischen Gegnern widerspricht allen demokratischen Grundregeln.“

Zugleich verweist Lutz auf die kürzlich vom Deutschen Städtetag verabschiedete Resolution zur Situation in der Türkei, der er sich inhaltlich uneingeschränkt anschließt.

Die Städtefreundschaft

Die Städtepartnerschaft zwischen Lörrach und Edirne besteht seit 20 Jahren und ist geprägt vom Engagement zahlreicher Vereine, Hochschulen sowie Bürger beider Städte. „Diese lebendige Freundschaft soll auch in Zukunft weiterwachsen“, heißt es.

Im Juli dieses Jahres wird Lutz auf Einladung von Akin mit einer Delegation zu den Ölringkämpfen nach Edirne reisen. Neben dem Besuch der Wettkämpfe, die in das immaterielle Weltkulturerbe aufgenommen wurden, stehen Gespräche zum Ausbau der Partnerschaften auf dem Programm. Lutz betont: „Persönliche Begegnungen wie diese sind das Fundament einer starken Städtefreundschaft.“

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