Gemeinderat: Karin Paulsen-Zenke übernimmt Vorsitz der kleiner gewordenen SPD-Fraktion
Mit der Neukonstituierung des Gemeinderats nach den Kommunalwahlen am 26. Mai haben sich für die SPD-Fraktion einige Änderungen bei der Sitzzahl und Besetzung der Ausschüsse ergeben. Mit der Neukonstituierung der Fraktion ist auch ein Wechsel in der Fraktionsspitze erfolgt.
Rheinfelden. Mit den Wahlergebnissen aus Europawahl und Kommunalwahlen haben sich die vier Rheinfelder SPD-Ortsvereine und die Gemeinderatsfraktion in internen Sitzungen kritisch auseinandergesetzt, heißt es in einer Mitteilung. Der allgemeine Bundestrend hin zu den Grünen, aber auch eine neue Wählervereinigung im Gemeinderat sowie das Auszählungsverfahren haben sicher zu den Sitzverlusten beigetragen. Aber die Mitglieder haben auch selbstkritisch gefragt, was sie in Zukunft besser machen können, wo und wie in der gesellschafts- und kommunalpolitischen Diskussion deutlich gemacht werden kann, dass die Ideale der Sozialdemokratie auch in Zukunft gebraucht werden.
Besonders schmerzhaft ist die Verkleinerung der Fraktion von zehn auf acht Sitze als Ergebnis der Gemeinderatswahl. Dieser Verlust ist bitter. Mit Willi Hundorf hat es ein vor allem in Bausachen erfahrener und engagierter Gemeinderat nicht mehr ins Gremium geschafft, und leider gelang es auch nicht, den Sitz von Regina Wessely, die nicht mehr zur Wahl angetreten war, mit einer Kandidatin oder einem Kandidaten der SPD neu zu besetzen.
Somit muss die SPD-Fraktion nun in einem kleineren Gremium die vielfältigen Themen, die im Gemeinderat auf der Tagesordnung stehen, diskutieren, bearbeiten und im Gemeinderat vertreten.
Mit der Neuverteilung der Aufgaben in der Fraktion hat Alfred Winkler sein Amt als Fraktionssprecher abgegeben. Als Nachfolgerin wurde Karin Paulsen-Zenke gewählt, die bereits seit zehn Jahren dem Gemeinderat angehört. Ihr Stellvertreter wurde Uwe Wenk, seit 15 Jahren Gemeinderatsmitglied. Beide wollen eng zusammenarbeiten.
Für die Zukunft liegt der Fraktion ganz besonders die Weiterentwicklung der Stadt am Herzen, nicht nur als Wirtschaftsraum, sondern vielmehr als Lebensraum, als eine Heimat für alle Mitbürger. Um diesen attraktiv zu erhalten, wird es in Zukunft große Anstrengungen brauchen. Die Ansprüche ans Wohnen, an die Infrastruktur, an Freiräume – dies angesichts des Klimawandels und der demografische Entwicklung – wird uns viel abverlangen, heißt es in der Mitteilung. „Die Lösung dieser Zukunftsaufgaben müssen in Hinsicht auf einen gemeinsamen Konsens diskutiert werden denn hier wollen wir alle Menschen mitnehmen“, schreibt Paulsen-Zenke.
