Gemeinderat: Haushaltsjahr 2020 schließt besser ab als geplant / Höhere Einnahmen, weniger Ausgaben
Rheinfelden - Es ist zwar nur ein vorläufiger Abschluss, doch die Zahlen machen Mut: Das Haushaltsjahr 2020 wird besser abschließen als geplant. Rheinfeldens Stadtkämmerin Kristin Schippmann sprach im Gemeinderat von einem um 2,76 Millionen Euro für die Stadt günstigeren Ergebnis als kalkuliert.
„Unterm Strich stehen sowohl höhere Einnahmen und Erträge als auch niedrigere Aufwendungen“, bilanzierte Schippmann. Das stieß im Ratsrund und in den Fraktionen auf Wohlwollen und wurde als eine gute Nachricht begrüßt. Spontan brachte Annette Lohmann (Grüne) die verhaltene Freude auf den Punkt: „Wir sind wohl mit einem blau-grünen Auge davon gekommen.“
Höhere Einnahmen als erwartet gab es unter anderem bei den Steuern. So liegt der Anteil der Stadt an der Einkommensteuer um 390 000 Euro höher, der der Umsatzsteuer um knapp 270 000 Euro. Die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer lagen gar 446 000 Euro über dem Plan. Die Gewerbesteuer-Kompensationszahlungen fielen um 1,56 Millionen Euro höher aus. Dafür wurden aber auch rund 400 000 Euro bei der Gewerbesteuer weniger eingenommen. 228 000 Euro weniger flossen aus den Zahlungen im Rahmen des Familienleistungsgesetzes.
Letztlich verzeichnete die Stadt auch ein Sonderergebnis im Zuge des Baus der A 98. Ebenso generierte die Stadt beim Umlegungsverfahren beim Baugebiet „Bauert“ einen Betrag in Höhe von rund einer halben Million Euro.
Gleichzeitig gab es auch weniger Ausgaben, etwa 108 000 Euro im Kulturbereich oder auch 107 00 Euro bei der Stadtplanung.
Paul Renz (CDU) freute sich über die Verbesserungen. „Damit kommen wir beim Haushalt 2020 beinahe wieder an unsere Beschlüsse, wie wir sie Ende 2019 vorgenommen haben“, sagte er. „Wir freuen uns natürlich über die Verbesserungen, dennoch heißt das nicht, dass wir jetzt mehr Geld ausgeben können“, bemerkte Karin Paulsen-Zenke (SPD).
Man sei aber froh um den jetzt entstandenen Puffer. Dennoch bedauerte sie, dass die Kultur durch Corona zurückstecken musste und nur deshalb weniger Ausgaben angefallen seien. „Das Ergebnis ist weniger schlimm als befürchtet“, kommentierte Karin Reichert-Moser (Freie Wähler) die Neuigkeiten. Zu bedenken sei indes, dass auch einige geplante Aufgaben liegengeblieben seien.
