Gemeinderat: Hochrheinkommission bringt den Bürgerdialog am Hochrhein auf den Weg
Rheinfelden (lu). Was denkt Max Mustermann oder auch Erna Musterfrau über die Kommunalpolitik, und wie kann man sich dort besser einbringen? Unter diesen Prämissen hat die Hochrheinkommission und die Stabsstelle für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung im Stuttgarter Staatsministerium ein neues Format auf den Weg gebracht, den Bürgerdialog am Hochrhein.
Dabei sollen per Zufall ausgewählte Bürger zusammenkommen und über anstehende Probleme vor Ort diskutieren. „Gewünscht sind dabei vor allem Menschen, die nicht schon im Biotop Kommunalpolitik zu Hause sind“, machte Vanessa Edmeier, Geschäftsführerin der Hochrheinkommission, in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates deutlich. Und Alexandros Parassidis aus Stuttgart ergänzte: „Besonders grenzüberschreitende Dialoge sind uns wichtig.“
Der erste dieser Bürgerdialog fand denn auch mit beiden Städten Rheinfelden statt. Insgesamt waren 62 Bürger zusammen gekommen, um miteinander zu diskutieren und sich auszutauschen. Angeschrieben wurden 800 zufällig ausgewählte Bürger, jeweils zu Hälfte Männer und Frauen, Jung und Alt.
Und da die Veranstaltung im Mai dieses Jahres in Rheinfelden – im Übrigen ein Heimspiel für die Karsauerin Vanessa Edmeier –, die später auch noch zweimal am östlichen Hochrhein durchgeführt wurde, ein Erfolg war, hatte Annette Lohmann (Grüne) den Antrag gestellt, dass im Gemeinderat einmal über das Format Bürgerdialog genauer informiert wird.
Und diesem Anliegen kam Oberbürgermeister Klaus Eberhardt jetzt gerne nach. Die Stadt will nun prüfen, ob künftig nicht auch ein Stück weit von der Philosophie und den Zielen des Bürgerdialogs in den hiesigen Gesprächs- und Denkwerkstätten eingebaut werde kann.
Verwaltung auf Augenhöhe
Wie dem auch sei: Edmeier und Parassidis sind davon überzeugt, dass das Format des Bürgerdialogs Zukunft hat und auch haben soll. Ziel dabei ist es, Verwaltung auf Augenhöhe von Verantwortlichen und Bürgern transparent zu machen, und zwar derart, dass der Einzelne am Prozess beteiligt ist und sein Engagement als wichtig und lohnenswert betrachtet.
Wie Parassidis informierte, stehen auch für das nächste Jahr wieder Gelder bereit für Bürgerdialoge am Hochrhein. Und auch in Rheinfelden soll wieder ein solcher Termin über die Bühne gehen. „In Stuttgart wird ganz genau wahrgenommen, was grenzüberschreitend am Hochrhein geleistet wird“, betonte er.
Welche Themen dabei anliegen, ist noch offen. Im Mai war es um das nachbarschaftliche Verhältnis der Bürger auf beiden Seiten des Rheins gegangen. Karin Paulsen-Zenke (SPD) sieht in den Dialogen eine gute Möglichkeit der Bürgerbeteiligung. „Wichtig ist dabei aber auch, dass die Veranstaltungen gut moderiert werden“, sagte sie.
