Rheinfelden Der Haushalt ist jetzt beschlussreif

Die Oberbadische

Hauptausschuss: 80 Millionen Volumen

Der Genehmigung des Haushalts 2018 mit einem Volumen von knapp 80 Millionen Euro steht so gut wie nichts mehr im Wege. Mit nur marginalen Änderungen gegenüber den bisherigen Vorberatungen (wir berichteten) verwies ihn der Hauptausschuss einstimmig an den Gemeinderat, der heute entscheidet.

Rheinfelden (lu). Der Hauptausschuss befürwortete sowohl die Aufnahme von 15 000 Euro zur Installierung eines „Achterrats“ anstelle des bisherigen Jugendparlaments sowie auch den um 20 000 Euro höheren und neu mit 160 000 Euro kalkulierten Posten für die Schulsozialarbeit.

Weiterhin gab es grünes Licht für eine Aufstockung des Wirtschaftsplans Abwasser um 100 000 Euro auf 4,785 Millionen Euro. Hintergrund ist, dass dringend ein Generalentwässerungsplan erstellt werden muss. Da dies erfahrungsgemäß länger dauert und wohl nicht im Jahr 2018 zu realisieren ist, schlug Oberbürgermeister Klaus Eberhardteine Zwischenlösung vor. „Wir werden uns also mit dem Thema Oberflächenwasser beschäftigen müssen“, machte der Rathauschef bei diesem seiner Meinung nach „schlüpfrigen Thema“ deutlich, wobe er i auch appellierte, das anfallende Oberflächenwasser größtenteils zu verwerten. Grundsätzlich ist es aber im Bereich Minseln so, dass einige bereits genehmige Bauanträge noch nicht verwirklicht werden können, weil dies die Dimension des Kanalsystems nicht oder nicht sicher hergibt. „An einigen Stellen im Stadtgebiet, nicht nur in Minseln, sind wir am Rande der Durchlässigkeit angelangt“, sagte Eberhardt.

Letztlich votierte der Hauptausschuss auch dafür, insgesamt 4000 Euro zur Instandsetzung eines Teiches beim Gewann Gabelholz in Herten im Etat 2018 zu berücksichtigen. Einen entsprechenden Antrag hatte die Fraktion der Grünen gestellt. Weil bei dem im Jahr 2000 im Zuge einer Ausgleichsmaßnahme geschaffenen Feuchtbiotop inzwischen die Wasserzufuhr nicht mehr gegeben ist, mithin eine wertvolle Biozönose (Lebensgemeinschaft) vernichtet wurde, sollte der trocken gefallene Teich unbedingt wieder instandgesetzt werden, schrieb Fraktionschef Heiner Lohmann in dem Antrag.

Und zu guter Letzt: Weitere 10 000 Euro könnten zum Etat 2018 hinzukommen für die im Raum stehende um ein weiteres Jahr gewährte Anschubfinanzierung für die Energieagentur des Landkreises Lörrach. Vor fünf Jahren hatten sich die Großen Kreisstädte, also Lörrach, Weil am Rheinfelden, verpflichtet, jeweils einen Betrag in dieser Höhe jährlich beizusteuern, damit sich diese Agentur etablieren kann. Derzeit fehlt aber noch die Zusage von Lörrach. „Wir sollten aber unbedingt bei dem Dreiklang bleiben“, hielt Eberhardt fest.

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