Die Grünen gibt es jetzt doppelt

Doppeltes Lottchen: Im Gemeinderat der Stadt Rheinfelden gibt es ab sofort zwei grüne Fraktionen mit jeweils drei Köpfen: die bisherigen Grünen und – ganz neu – die „Grünen 2.0“. Der neuen Formation im Ratsrund gehören Jörg Moritz-Reinbach, Christiane Poppe und Alexander Strehmel an. Heiner Lohmann, Chef der etablierten Grünen-Fraktion, will dies nicht hinnehmen und kündigt Widerstand an. Im Rat sitzen nun nur noch seine Frau Anette und Elif Ünal an Lohmanns Seite.

Von Tim Nagengast

Rheinfelden. Die Formierung der „Grünen 2.0“-Fraktion bildet den neuen Höhepunkt einer seit langem schwelenden (Vertrauens)-Krise innerhalb der Ökopartei in Rheinfelden. Schon seit Monaten knirscht es gewaltig im grünen Gebälk. Zuletzt war im Juni nach Alexander Strehmel auch Jörg Moritz-Reinbach aus der seit der Kommunalwahl 2019 sechsköpfigen Fraktion ausgetreten, um, wie beide damals sagten, grüne Werte und Ziele von da an als Fraktionslose im Rat zu vertreten.

Die Grünen sind sich nicht mehr grün

Mit Christiane Poppe hat nun ein weiteres Mitglied der grünen Rest-Fraktion den Rücken zugedreht, um gemeinsam mit Strehmel und Moritz-Reinbach eine eigene Formation namens „Grüne 2.0.“ zu bilden. Poppe war erst im Februar für Pasqual Karasch ins Gremium nachgerückt, nachdem dieser sein Amt niedergelegt hatte.

Was ist los bei Rheinfeldens Grünen? Seit Monaten jedenfalls geht ein Fraktionsmitglied nach dem anderen der Führung um Heiner und Anette Lohmann von der Fahne: erst Karasch, dann Strehmel und Moritz-Reinbach. Und nun auch Karaschs Nachrückerin Poppe.

Kein Vertrauen mehr in den Fraktionsvorstand

„Diese Entwicklung ergibt sich daraus, dass für uns eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Vorsitzenden der bisherigen Grünen-Fraktion nicht mehr möglich ist“, drückt Moritz-Reinbach sich in einer Pressemitteilung diplomatisch aus.

Seine Mitstreiter und er wollten mit diesem Schritt „ein Signal für einen Aufbruch der Grünen in Rheinfelden setzen, für eine inhaltliche Neujustierung und Verjüngung grüner Politik. Diesem Aufbruch zu einer modernen grünen Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt, verleihen wir durch den Namenszusatz 2.0“, als Sinnbild für eine neue Version und Akzentuierung grüner Politik in Rheinfelden Ausdruck“, fährt Moritz-Reinbach fort. Es gelte, grüne „Grundwerte der Transparenz, der Bürgernähe und des Respekts wieder ins Zentrum grüner politischer Arbeit stellen“.

Als Ziele seiner Fraktion nennt Moritz-Reinbach zuvorderst mehr Klimaschutz, eine Stärkung der sozialen Strukturen und eine moderne Jugend- und Familienpolitik in Rheinfelden. „Wir stehen für einen offenen, respektvollen und von Vertrauen geleiteten Diskurs mit der Stadtverwaltung, den anderen Gemeinderatsfraktionen und der Öffentlichkeit, und wollen hierbei ohne Scheuklappen auf andere Akteure zugehen“, schreibt Moritz-Reinbach abschließend.

Lohmann legt beim OB Widerspruch ein.

Ob die „Grünen 2.0“ tatsächlich schon heute Abend unter eigener Flagge und als eigene neue Fraktion im Gemeinderat in Erscheinung treten können, bleibt derweil dahingestellt. Heiner Lohmann hat sich nämlich gestern schriftlich an OB Klaus Eberhardt gewandt und seitens der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ rechtlichen Einspruch gegen die Namensgebung „Grüne 2.0“ eingelegt. Lohmann bittet den Rathauschef um Überprüfung, „ob eine weitere Fraktion unseren Namen ganz oder teilweise benutzen darf“. Er gehe davon aus, dass die neue Fraktion sich bis zur Klärung dieser Frage nicht bilden könne, sagt Lohmann.

Weitere Informationen: Die „Grünen 2.0“ haben ihre Fraktionsbildung nach eigenen Angaben bereits offiziell gegenüber der Stadtverwaltung erklärt. Als Fraktionsvorsitzender wurde Jörg Moritz-Reinbach, als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christiane Poppe gewählt.