Die „Wohlfühljahre“ sind vorbei

„Tempor mutantur – die Zeiten ändern sich“, stellte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt seiner Haushaltsrede im Rheinfelder Gemeinderat voran. Nach zwei Jahren mit Rekordetats verdunkelt sich der Himmel über der Kämmerei wieder.

Von Ulf Körbs

Rheinfelden. Das Stadtoberhaupt aber konnte zugleich beruhigen: Es sei noch nicht so sachlimm wie es Manfred Rommel, einstiger Oberbürgermeister von Stuttgart, einmal schilderte: „Nur Finanzminister oder Kämmerer verdienen in der Politik einen Heiligenschein, denn sie verkünden eine wichtige Wahrheit: Es ist kein Geld da!“. So schlimm sei es zwar noch nicht, aber es sei festzustellen: „So eng war es in den vergangenen Jahren nicht mehr.“

Ursachen

Das sei auch auf die erlahmende Wirtschaft zurückzuführen, hatten Eberhardt, Kämmerer Udo Düssel und Philipp Reiher, Leiter der Haushaltsabteilung, vor der Sitzung auch im Pressegespräch erläutert. So sei im laufenden Jahr die Gewerbesteuer bundesweit um rund 2,2 Prozent zurückgegangen. Zugleich wurde von ihnen bemängelt, dass übergeordnete Politikebenen immer wieder kostenintensive Neuerungen einführen, aber nicht für deren Finanzierung gerade stünden. Als Beispiel nannte der Verwaltungschef das „Gute-Kita-Gesetz“. Aber auch der Kreis müsse sein Haushaltsgebahren überdenken.

Dennoch versicherte Eberhardt, es werde kein geplantes Großprojekt nicht in Angriff genommen. Hierfür sind im kommenden Haushaltsjahr mehr als neun Millionen Euro an Aufwendungen vorgesehen. So soll unter anderem die neue Feuerwache sowie der Ausbau der Hochrheinstrecke weiter vorangebracht werden.

Eckdaten

Insgesamt umfasst der Etat im Ergebnishaushalt Erträge in Höhe von 84,318 Millionen und Aufwendungen von 84,310 Millionen Euro. Somit würde ein postives Ergebnis von rund 8600 Euro erwirtschaftet. Im Finanzhaushalt schlägt ein Minus von 203 400 Euro zu Buche. Dabei wird der Finanzierungsmittelbestand – liquide Mittel – um knapp 6,3 Millionen reduziert (wir berichteten).