Dinkelberg-SPD diskutiert

Rheinfelden-Minseln - Neben anderen Tagesordnungspunkten wurde während der jüngsten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Minseln/Dinkelberg eine kurze Wahlnachlese zur Kommunalwahl 2019 diskutiert. Die Ortsvereinsvorsitzende Eveline Klein zeigte sich laut Pressemitteilung mit dem Wahlergebnis der Ortschaftsratswahlen sehr zufrieden. Im Gegensatz zum Ergebnis der Stadtratswahl konnte die SPD ihre Sitzzahl in den Ortschaftsräten halten und im Ortschaftsrat Eichsel um einen auf zwei Sitze erhöhen. In Minseln baute die SPD mit 42,3 Prozent ihren ersten Platz nochmals um fast zwei Prozent gegenüber 2014 aus. Vorstandsmitglied Gaby Kuder zeigte sich mit dem Adelhauser Ergebnis ebenfalls sehr zufrieden, wurde die SPD mit 25,6 Prozent nun zweitstärkste Fraktion. Auch in Nordschwaben konnte trotz der Bewerbung von fünf Listen die SPD den Sitz von Uwe Kuhlmann verteidigen.

Nicht zufrieden ist der Vorstand allerdings mit dem Ergebnis der Stadtratswahl: Der Verlust von zwei Mandaten ist insofern schmerzlich, weil dadurch auch für neue, jüngere und engagierte Kandidaten keine Chance bestand, ein Mandat zu gewinnen, was Klaus Weber sehr bedauerte. Willi Hundorf meinte hierzu, dass sich bei der Gemeinderatswahl auch der bundespolitische Trend ausgewirkt hat, was zum Erstarken der Grünen-Fraktion führte.

Die Bundespolitik wurde natürlich in dieser Vorstandssitzung auch diskutiert, insbesondere die Tatsache, dass die SPD offensichtlich als kleinerer Koalitionspartner nicht von der guten Arbeit ihrer Minister profitieren konnte. So wünschten sich einige Vorstandsmitglieder ein baldiges Ende der ungeliebten GroKo.

Die klare Entscheidung der Bundesregierung, keine Kampftruppen nach Syrien zu entsenden, die laut Mitteilung „wohl in erster Linie durch die eindeutige Haltung der SPD zustande kam“, stieß auf die einhellige Zustimmung des Vorstands und wurde ausdrücklich unterstützt. Hier folge die SPD, wie auch in der Vergangenheit, der Linie, dass ein Einsatz von Kampftruppen der Bundeswehr nur dann zulässig sei, wenn dieser durch ein Mandat der UNO oder durch die Statuten der NATO abgesichert ist.