Nachtragshaushalt: Wegen coronabedingter Steuerausfälle setzt Rheinfelden den Rotstift an
Rheinfelden-Eichsel - Der Rheinfelder Ortsteil Eichsel wird im Rahmen des Nachtragshaushalts 2020 der Stadt Rheinfelden mit nur wenigen Einschränkungen in Bezug auf geplante Investitionen bedacht. Dennoch bemerkten die Mitglieder des Eichsler Ortschaftsrates in der öffentlichen Sitzung am Mittwoch, dass der Rotstift auch in den Dinkelbergdörfern angesetzt werden muss.
Der Rettungsweg an der Ortsverwaltung ist bereits baulich realisiert worden. Auch die Sanierung des Außengeländes des Kindergartens ist bereits weitestgehend abgeschlossen, wie Ortsvorsteher Stefan Eckert berichtete. Dem Rotstift zum Opfer fallen wird jedoch die eigentlich geplante Sanierung der Bächlegasse zwischen Eichsel und Minseln.
Eichsler Räte tragen Zahlenwerk mit
Dabei ist der Eichsler Wunschzettel eigentlich noch länger: Kritisch merkten einige Gremiumsmitglieder beispielsweise an, dass das Dach der Schule und auch die Fassadensanierung am Munistall in Niedereichsel nach wie vor nicht in Angriff genommen worden seien. Nicht realisiert wurde bisher darüber hinaus der Treppenlift im Gemeindezentrum – ein Anliegen, das der Ortschaftsrat schon lange auf seiner Agenda vermerkt hat.
Die Eckdaten des Nachtragshaushalts hatte zuvor Rheinfeldens Kämmerin Kristin Schippmann erläutert. Sie bemerkte, dass trotz der schwierigen Situation der Nachtragshaushalt ohne die Aufnahme neuer Kredite auskomme. Am Ende stimmten die Ortschaftsräte dem Zahlenwerk des Nachtragshaushalts einstimmig zu.
Betreuungsbedarfsplan anpassen
Kontrovers diskutiert wurde in der Sitzung des Ortschaftsrates auch ein Papier, das die Kindertageseinrichtung-Bedarfsplanung unter anderem für den Dinkelberg für die Jahre 2020 bis 2030 zum Inhalt hat. Die Eichsler Räte sprachen sich dafür aus, auch für den Dinkelberg eine Erhöhung der Bedarfszahlen vorzunehmen. Dazu gehöre auch die Prüfung einer Aufstockung der Gruppen im Kindergarten Eichsel durch die Stadt sowie die Unterstützung der Neubauplanungen in Adelhausen. Eine entsprechende Bitte wird der Stadtverwaltung zugeleitet.
Hoffen auf Fördermittel für Feldwege
Einstimmig angenommen wurde darüber hinaus ein Beschlussvorschlag, welcher die Stadtverwaltung um Prüfung einer möglichen Inanspruchnahme des Feldwegesanierungsprogramms „nachhaltige Modernisierung ländlicher Wege“ des Landes Baden-Württemberg für Eichsel bittet. Auf diese Weise könnte gegebenenfalls auch die Sanierung der Bächlegasse finanziell gefördert werden, so die Hoffnung des Ortschaftsrates Eichsel. Das Landesförderprogramm unterstützt die nachhaltige Modernisierung des ländlichen Wegenetzes und unterstützt die Gemeinden bei der Instandhaltung ihrer Feldwege.
