Stadt-SPD: Trotz Bedenken für Koalitionsvertrag
Rheinfelden. In großer Runde diskutierten am vergangenen Freitag Mitglieder des SPD-Ortsvereins Rheinfelden über das anstehende Mitglieder-Votum, das die Entscheidung für oder gegen eine Regierungsbeteiligung der SPD bringen soll, heißt es in einer Mitteilung. Mit am Tisch saßen zwei von fünf Neumitgliedern.
Die Ortvereinsvorsitzende Karin Paulsen-Zenke begrüßte sie herzlich im Ortsverein und übergab ihnen das Parteibuch. „Diskutieren und um Standpunkte streiten: Das gehört zu einer Demokratie und zur SPD. Und hierzu laden wir immer wieder ein“ so die Ortsvereinsvorsitzende.
Diese Auseinandersetzung sei besonders jetzt notwendig. Die Kritik der Jusos und ihre Forderung nach einer Erneuerung der Partei werden sehr ernst genommen. Doch was ist mit diesem so oft genannten Begriff Erneuerung gemeint, fragten einige der Genossen. Sie forderten eine ernsthafte inhaltliche Diskussion zu den aktuellen Herausforderungen in Deutschland und weltweit. Die SPD muss Antworten finden und da wo sie als gewählte Vertretern Verantwortung übernehmen dürfen und können, ihren Einfluss für die sozialdemokratischen Ziele und Werte geltend machen. Für einen Rückzug aus der Regierungsverantwortung habe er deshalb kein Verständnis, meinte Altbürgermeister Rolf Karrer.
Die Genossen waren sich einig, dass das vorliegende Koalitionspapier einen Kompromiss der drei beteiligten Parteien darstellt, umso erfreulicher sei das Ergebnis für die SPD. „Die Verhandlungsführer haben viele wesentliche Positionen der SPD einbringen können“, so Altstadtrat Werner Nuss. „Damit kann man arbeiten.“.
Schlussendlich hätten sich alle Anwesenden trotz aller Bedenken und Kritik an dem Handeln der Parteiführung für die Annahme des Koalitionsvertrags ausgesprochen, hieß es abschließend.
