Ein Budget ist nötig

Rheinfelden (mv). Auf offene Ohren stießen beim Treffen des Beirats Kernstadt Rheinfelden die Ausarbeitungen von Dagmar Dierolf. Sie hatte sich mit dem Thema Stadtteilbudget beschäftigt. Dabei geht es um ein Budget, das vom Gemeinderat genehmigt werden müsste, um damit beispielsweise in der Kernstadt Projekte zu finanzieren aber auch ehrenamtliches Engagement sowie Vorschläge der Bürgerschaft, beispielsweise zur Verschönerung der Stadt, zu realisieren. Auf diese Weise könnten die Bürger auch sehen, was alles realisiert werden kann und wie sie sich auch selbst mit einbringen können. Gustav Fischer schlug vor, dieses Anliegen, das auch beim Oberbürgermeister auf offene Ohren stoßen könnte, im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zu thematisieren.

Zum Thema „Friedrichstraße“ und die geplanten Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Rheinfelder Einkaufsmeile erklärte Gustav Fischer, dass er bereits viele Gespräche führen konnte und weitere Teilnehmer für einen entsprechenden Lenkungsausschuss mit ins Boot bringen konnte. Parallel dazu teilte offenbar auch Oberbürgerbürgermeister Klaus Eberhardt mit, dass sich diesbezüglich auch der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung dieses Themas annehmen will. Fischer hatte sich ebenso dafür ausgesprochen, dass auch die Fraktionen im Gemeinderat in die Thematik mit einbezogen werden sollten.

Ein weiterer Redebeitrag von Beiratsmitglied Heidi Weiß betraf die geplante Überbauung eines Gebietes in unmittelbarer Nähe der Güterstraße/Schillerstraße neben dem Aldi-Parkplatz, wo ein Investor ganz offenbar 56 Wohneinheiten realisieren will. Heidi Weiß reklamierte diesbezüglich die viel zu wenigen Stellplätze, die trotz geplanter Tiefgarage gebaut werden sollen. Außerdem befürchtete sie noch mehr Verkehrschaos auf der Schillerstraße. Die Reaktion der Beiratsmitglieder war eher verhalten, denn rechtlich könne man nur wenig dagegen unternehmen, wie Beiratsmitglied Dieter Meier sachkundig bemerkte. Als Beirat will man jedoch die Diskussion anregen, um vielleicht doch noch, wenn auch „in kleinen Schritten“, etwas zu erreichen, hieß es einhellig.