Stadtteilbeiräte: Scharnier zwischen Bevölkerung und Politik. Gustav Fischer hört als Sprecher auf.
Rheinfelden - Sie sind laut Oberbürgermeister Klaus Eberhardt „gut geeignete Instrumentarien für mehr Demokratie und Transparenz“ – die Stadtteilbeiräte. Nach der Konstituierung des neuen Gemeinderats werden auch sie neu gebildet. Hierfür werden Interessierte gesucht.
Gustav Fischer, Sprecher des Gremiums für die Kernstadt einschließlich Oberrheinfelden, meinte im Gespräch mit unserer Zeitung: „Wir wollten die Bevölkerung mitnehmen und die Bürger zum Mitmachen auffordern. Und es läuft ganz gut.“ Aber er sucht dringend Kandidaten. Sie können sich bei ihm melden.
Fischer hört auf
Zugleich gab er bekannt, im neuen Gremium nicht mehr mitmachen zu wollen. Sein Ratskollege Wilfried Markus aber bestätigte, dass er sein Engagement fortsetzen wolle. Fischer betonte, dass sein Rückzug nichts mit der Arbeit des Kernstadtbeirats zu tun habe. Wenngleich: „Es war nicht immer einfach. Aber es lief gut, und wir konnten einiges bewegen.“
Nollinger Ausschuss
Die Schaffung der beiden Beiräte – auch Warmbach hat einen solchen – zum Beginn des vergangenen Jahres hing auch eng mit dem „Nollinger Ausschuss“, der jetzt ebenfalls in einen Beirat umgewandelt wird, zusammen. Dieses Gremium war übrigens vor Jahren ins Leben gerufen worden, weil sich in diesem Stadtteil eine Initiative gebildet hatte, die einen eigenen Ortschaftsrat haben wollte. Da Nollingen aber schon vor der Gemeindereform Teil der Stadt geworden war, fand man diesen Kompromiss. Hier wollen die drei wiedergewählten Gemeinderäte Karin Paulsen-Zenke, Ralf Glück und Rainer Vierbaum sich auch weiterhin für diesen Stadtteil ins Zeug legen. Ihre Stellvertreter aber, da nicht in Nollingen ansässig, dürfen nicht mitarbeiten. Auch die bisherigen „sachkundigen Bürger“ wollen nicht mehr.
Stadtteilbeiräte
Solche „sachkundigen Bürger“ sind in den Richtlinien für die Bildung von Stadtteilbeiräten durchaus vorgesehen. Zudem heißt es da, diese Gremien unter dem Oberbürgermeister werden in der Kernstadt von acht und in Nollingen von jeweils sechs gebildet. Bestellt werden sie durch den Gemeinderat. Aus dessen Reihen können Stadträte bestellt werden, wie sie in dem jeweiligen Gebiet wohnhaft sind. Sie üben gegenüber dem Rat und der Verwaltung eine beratende Funktion aus und sollen in allen wichtigen, den jeweiligen Stadtteil betreffenden Angelegenheiten gehört werden. Zu offiziellen Sitzung werden die Gremien durch den Verwaltungschef einberufen. Davon abgesehen können sie Informations- und Aussprachetreffen durchführen. Die Zusammenkünfte sind öffentlich.
Der Beirat Warmbach setzt sich derzeit zusammen aus den Mitgliedern Angelika Förschler, Axel Günter, Eugen Lambla, Anette Lohmann, Frank Rohloff und Dieter Wild (Sprecher) sowie den stellvertretenden Mitgliedern Michael Arsan Josef Gerspacher, Ralf Oswald, Katja Quaß, Beate Schopf sowie Inge Thoma.
Der Kernstadtbeirat hat derzeit als Mitglieder Wilfried Basler, Gustav Fischer (Sprecher), Wilfried Markus, Jürgen Maulbesch, Ekkard Mikuszies, Toni Mossa, Tim Schick und Elif Ünal. Stellvertreter sind Dagmar Dierolf, Ellen Haubrichs, Heinz Henninger, Dieter Meier, Hannelore Nuß, Eveline Raffler sowie Heidi Weiss.
Der Nollinger Ausschuss setzt sich zusammen aus Ralf Glück, Karin Paulsen-Zenke und Rainer Vierbaum (Sprecher) als Mitglieder. Stellvertreter sind Ewald Lützelschwab, Dieter Meier, Karin Reichert-Moser sowie Elke Streit. Hinzukommen noch die sachkundigen Einwohner Klaus Trübe und Elisabeth Veith. In diesem Gremium gibt es zudem Bürgermeisterin Diana Stöcker als stellvertretende Vorsitzende.
