Als Bürgermeisterin der Großen Kreisstadt Rheinfelden (Baden) bin ich verantwortlich für die Bereiche Soziales, Integration, Kultur, Öffentliche Ordnung und Bürgerdienste. Die ersten Jahre meiner Amtszeit waren sehr von der Flüchtlingskrise geprägt: wir haben ein sehr gut funktionierendes Integrationsmanagement aufgebaut, über 85 Prozent der Geflüchteten haben selbständig Wohnraum gefunden, die Ausländerbehörde hat sich zur ’Willkommensbehörde’ verändert. In einem zweijährigen Beteiligungsprozess mit vielen Einwohnerinnen und Einwohnern konnten wir ein Konzept für Integration und Teilhabe mit umfangreichen Maßnahmen erstellen, die nun nach und nach umgesetzt werden.
Seit Anfang 2020 findet mit zahlreichen Akteuren das Rheinfelder Wertejahr 2020/2021 statt. Wir haben ein soziales Kompetenzzentrum für die Bürger aufgebaut, das viele soziale Dienstleistungen auch der Stadtverwaltung unter einem Dach bündelt, haben das ehrenamtliche Engagement auf solide Beine gestellt und sind aktives Mitglied der bundesweiten Initiative ’Engagierte Stadt’.
Jugendbeteiligung und Mitbestimmung werden bei uns sehr gefördert, etwa mit dem Achterrat für Schülerinnen und Schüler oder den Jugendgesprächen. Für alle Projekte konnten Fördergelder des Kreises, des Landes Baden-Württemberg und des Bundes eingeworben und so der städtische Haushalt entlastet werden. 2019 wurde das Bürgerbüro neu gestaltet und der Schauraum zur Geschichte von Rheinfelden (Baden) mit einem multimedialen Konzept eröffnet.
Seit Anfang 2020 ist unser kommunaler Ordnungsdienst im Einsatz. Dieser hat sich angesichts der aktuellen Corona-Pandemie und der massiven Auswirkungen auch für die Stadtgesellschaft als sehr wichtig bei allen umzusetzenden Maßnahmen herausgestellt hat.
Sie haben mit Martin Uhl aus Sölden inzwischen einen Gegenkandidaten. Haben Sie mit einem zweiten Bewerber gerechnet?
Die Wahl einer Kandidatin bzw. eines Kandidaten für den Bundestag ist Teil eines demokratischen Prozesses. Bis zur Mitgliederversammlung des Wahlkreises, bei der die Wahl und Nominierung stattfindet, können weitere BewerberInnen ihren Hut in den Ring werfen. Selbst an der Versammlung können noch Mitglieder kandidieren. Das Amt des Bundestagsabgeordneten und der Wahlkreis Lörrach – Müllheim sind sehr attraktiv, in seiner Struktur vielfältig und macht als ‚Dreiland‘ auch grenzüberschreitende Realitäten konkret erfahrbar. Der Wahlkreis deckt zwei Kreisverbände ab, daher war absehbar, dass es aus beiden Kreisen BewerberInnen gibt.
Was wären die Schwerpunkte Ihrer Politik auf Bundesebene?
Bevor ich Bürgermeisterin wurde, war ich 16 Jahre Geschäftsführerin des Innocel Innovations-Center der Stadt Lörrach, begleitete und unterstützte zahlreiche Unternehmen der Branchen Life Sciences, Medizintechnik und Informationstechnologie. Hier galt es, Lörrach als Wirtschaftsstandort für diese Branchen zu entwickeln, zum einen durch ein attraktives Raumangebot auf 4200 Quadratmetern im Technologiezentrum, zum anderen durch innovative Projekte, die insbesondere das Thema Fachkräftegewinnung zum Ziel hatten. Das umfangreichste Projekt war der erfolgreiche Aufbau des trinationalen Schülerforschungszentrums Lörrach-Dreiländereck Phaenovum.
Bevor ich 1999 in die Region kam, war ich vier Jahre Pressesprecherin und Leiterin Öffentlichkeitsarbeit bei einem großen Energieversorger in Karlsruhe.
Aus meiner beruflichen und politischen Laufbahn leite ich auch meine bundespolitischen Schwerpunkte ab: Wirtschaft und grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Soziales – insbesondere Familie, Jugend und Bildung. Umwelt-, Landschafts- und Klimaschutz sind mir ebenfalls sehr wichtig, denn es gilt, unsere Erde, den natürlichen Lebensraum für unsere Kinder und nachfolgenden Generationen zu bewahren.
Wie werben Sie für sich als Nachfolgerin von Armin Schuster in diesen nicht ganz einfachen Corona-Zeiten?
Ende Oktober habe ich bekannt gegeben, dass ich mich um die Nachfolge von Armin Schuster als Bundestagsabgeordnete bewerbe. Seitdem habe ich im Wahlkreis Lörrach – Müllheim viele persönliche Gespräche geführt, mich 22 Stadt- und Ortsverbänden und CDU nahen Vereinigungen in zehn Videokonferenzen vorgestellt und war in einem spannenden und informativen Austausch mit vielen Mitgliedern.
Da angesichts der aktuellen Corona-Situation weiterhin kein direkter Kontakt möglich ist und das Medium Videokonferenz nicht allen Mitgliedern offen steht, habe ich ein Informationsschreiben als Überblick über meinen beruflichen und politischen Werdegang und meine Motivation erstellt und es über die Stadt- und Ortsverbände an die Mitglieder per Mail und Post versendet.
Auch bis zum 20. Januar 2021, an dem die Wahlkreis-Mitgliederversammlung stattfindet, sind weitere Videokonferenzen und persönliche Gespräche (aufgrund der Kontaktbeschränkung per Telefon) geplant.
Wenn ein zweiter Kandidat im Rennen ist, muss man damit rechnen, nicht zum Zuge zu kommen. Was wäre dann?
Gleich nach der Bekanntgabe meiner Bewerbung habe ich bis heute sehr viele positive und ermutigende Rückmeldungen – nicht nur von CDU-Mitgliedern - erhalten. Die Reaktionen haben mich sehr gefreut und in meiner Entscheidung bestärkt. Ich würde mich daher sehr freuen, wenn ich mich für die Menschen, ihre Anliegen und für unsere Heimat in Berlin engagieren darf. Gerne würde ich mein fachliches und politisches Know-how und meine Erfahrung einbringen.
Wenn ich von den CDU-Mitgliedern nicht nominiert werde, werde ich mich als Bürgermeisterin von Rheinfelden wie bisher lösungs- und sachorientiert und mit voller Kraft engagieren und auch als Kreisrätin politisch für meine Überzeugungen einstehen.