Gemeinderat: Oberbürgermeister Eberhardt hat das Zahlenwerk für das Jahr 2019 vorgestellt.
Rheinfelden - Die Konjunktur brummt, die kommunalen Einnahmen sprudeln. Das merkt man auch am Rheinfelder Haushaltsentwurf, den Oberbürgermeister Klaus Eberhardt am Donnerstag „einbrachte“.
Die ordentlichen Einnahmen liegen bei knapp 84,1 Millionen und die ordentlichen Ausgaben bei fast 81,7 Millionen Euro, wie Stadtkämmerer Udo Düssel der Presse im Gespräch vor der Gemeindertassitzung erläuterte. Es wird also ein Plus von rund drei Millionen erwirtschaftet, vorausgesetzt, die Entwicklung und die Ergebnisse der Etatberatungen entsprechen der Planung.
Vorhaben
In seiner Haushaltsrede stellte Eberhardt auch die wichtigsten Investitionsvorhaben, wie sie die Verwaltung sieht, dar: Feuerwehrzentralgebäude, Erschließung von Baugebieten, die Offenlegung Dürrenbach II, Hallenbad-Planung, Drehleiter, Erweiterung des Kindergartens St. Anna und Beginn der Realschulsanierung. Allein hierfür sind rund Aufwendung von 4,1 Millionen Euro vorgesehen.
Personalkosten
Bei der „inneren Verwaltung“ schlagen insbesondere die Personalkosten zu Buche. Hier ist eine Steigerung um beinahe 1,6 Millionen Euro einkalkuliert. Dies ist nicht nur einer Stellenmehrung und den Tariferwartungen geschuldet, sondern auch verschiedenen Höhergruppierungen. „Die haben wir auch im Sinner der Personalentwicklung vorgesehen“, erklärte der Verwaltungschef während des der Gemeinderatssitzung vorangegangenen Pressegesprächs.
Wasserpreise bleiben gleich
In der Sitzung selbst hatte er für die Bürger und die Politiker eine gute Nachricht: Die Preise für Frisch- und Abwasser sowie beim Wärmenetz sind auf dem gleichen Niveau wie bisher. Düssel schätze, dies könne für die nächsten zwei bis drei Jahre so sein, trotz geplanter Investitionen.
Mahnung
Eberhardt richtete in seiner Haushaltsrede aber auch mahnende Worte in die Stadträte: „Es gilt die Grundlagen unserer Klausurtagung im Mai des vergangenen Jahres zu berücksichtigen wie auch die Leistbarkeit der Aufgaben im Rathaus.“ Mit anderen Worten: Die Politiker mögen nicht allzu gierig Forderungen stellen. Sie könnten zwar finanziell stemmbar sein, aber nicht unbedingt auch personell.
