Rheinfelden/Berlin. Bestehende Anlagen der Industrie, die Strom für den eigenen Verbrauch
Rheinfelden/Berlin. Bestehende Anlagen der Industrie, die Strom für den eigenen Verbrauch herstellen, bleiben auch künftig von der EEG-Umlage ausgeschlossen. Darauf einigte sich das Bundeskabinett am Dienstag.
Industriestandorte wie Rheinfelden wären erheblich betroffen gewesen, weiß der CDU-Bundestagsabgeordneter Armin Schuster. Schuster hatte bereits, wie auch Oberbürgermeister Klaus Eberhardt (wir berichteten), im März an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel geschrieben und darauf hingewiesen, dass Industriestandorte wie Rheinfelden durch eine nachträglich erhobene Umlage auf eigenproduzierten Strom gefährdet werden. „Ich begrüße es, dass dieses Anliegen auch durch die Initiative von Oberbürgermeister Eberhardt unterstützt worden ist“, heißt es in einer Schusterschen Pressemitteilung
Anlagen, die neu entstehen, müssen sich aber mit 20 Prozent der EEG-Umlage an der Energiewende beteiligen. Damit gewährt die Große Koalition einen Vertrauensschutz.
Armin Schuster hatte durch seinen regen Austausch mit den Unternehmen am Hochrhein von der Problematik erfahren. Die Firma Evonik deckt beispielsweise an ihrem Standort in Rheinfelden 97 Prozent ihres Strombedarfs aus selbst gewonnener Energie, und das umweltfreundlich mit Hilfe von Wasserkraft und Kraft-Wärme-Kopplung. Die EEG-Umlage würde sich für diesen Strom auf einen oberen einstelligen Millionenbetrag summieren. „Das stellt den Standort mit über 1100 Mitarbeitern infrage, deshalb habe ich mich bei Minister Gabriel für den Vertrauensschutz eingesetzt“, erläuterte Schuster.
