Rheinfelden „Grüne 2.0“ werden „SÖREN“

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Rheinfelden (tn). Die von einigen von der Fahne gegangenen Ex-Angehörigen der Grünen-Fraktion im Rheinfelder Gemeinderat jüngst aus der Taufe gehobene eigene Fraktion soll nun doch nicht, wie vor rund einem Monat bekanntgegeben, den Namen „Grüne 2.0“ tragen. Stattdessen wollen Jörg Moritz-Reinbach, Christiane Poppe und Alexander Strehmel unter der Bezeichnung „SozialÖkologisches RheinfeldEN – SÖREN“ am Ratstisch auftreten. Dies „mit sofortiger Wirkung“, wie aus einem Schreiben Moritz-Reinbachs an die Stadtverwaltung hervorgeht, welches unserer Zeitung vorliegt. Rüdiger Lorenz, der morgen, Donnerstag, als Nachrücker im Gemeinderat verpflichtet werden soll, werde der „Sören“-Fraktion als Vollmitglied angehören.

Den Vorsitz der neuen Fraktion will Moritz-Reinbach übernehmen, als Stellvertreter ist Lorenz vorgesehen. Der hatte bei der Kommunalwahl 2019 noch auf der Liste von „Soziales Rheinfelden“ gestanden.

Dass es nun doch keine „Grünen 2.0“, sondern „Sören“ geben soll, dürfte Heiner Lohmann zu verdanken sein. Der Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte nach Bekanntwerden von „Grüne 2.0“ umgehend und in scharfer Form reagiert (wir berichteten). Lohmann sah durch die Verwendung des Namens „Grüne 2.0“ das Recht seiner eigenen Grünen-Fraktion einerseits nach Paragraf 12 BGB verletzt, andererseits gehe aus dem Kommentar von Paragraf 32a der Gemeindeordnung hervor, dass Gemeinderäte in der Wahl der Namensbildung der Fraktion zwar frei seien, dies jedoch nur, soweit keine Verwechslungsgefahr bestehe.

Weitere Informationen: Bei den Rheinfelder Grünen schwelt seit Monaten ein interner Streit, der sich augenscheinlich an der Fraktionsführung um Heiner Lohmann entzündet hat. Nach und nach ist die Hälfte der einst sechsköpfigen Fraktion von der Fahne gegangen – und gründet jetzt die eigene Gruppierung namens „Sören“. Mit dem Beitritt von Rüdiger Lorenz ist die neue Fraktion am Ratstisch dann sogar größer als die verbliebenen Grünen.

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