Grüne erfahren Rückenwind

Der Versammlungsraum in der „Metamorphose“ platzte am Sonntagabend aus allen Nähten.

Rückblick: Stefan Bohusch, der Ortsvorsitzender der Rheinfelder Grünen, blickte zurück auf zahlreiche Termine und Aktionen im Verlauf des Jahres, an denen sich viele Mitglieder tatkräftig eingebracht hatten. Die Mitgliederzahl ist in diesem Jahr um acht Neuanmeldungen auf mehr als 40 gestiegen. In stürmischen Zeiten sind die Rheinfelder Grünen augenscheinlich mit Rückenwind unterwegs. Mit besonderem Stolz erfülle ihn, mit Nadia Mucha eine energiegeladene junge Grüne neu im Gemeinderat vertreten zu sehen, sagte Bohusch. Als ganz wichtig betrachtete er den Wissenstransfer, für den Jörg Moritz-Reinbach als bestätigter Gemeinderat stehe. Mit der Wahl von Christine Sobolewski in den Gemeinderat und Nina Edle von Walter in den Kreisrat sind weitere Rheinfelder Grüne in wichtigen Gremien vertreten.

Präambel: „Wir sind eine soziale Partei“, sagte Sobolewski, die einen Vorschlag zur Änderung der Satzung in die Runde brachte, welcher das Wort „sozial“ in den Mittelpunkt stellte. Nach diversen Änderungsvorschlägen, in welchen bezahlbarer Wohnraum als existenzieller Punkt ebenso aufkam, einigte man sich auf folgenden Text, der ab sofort als Präambel die Satzung der Ortsgruppe vervollständigt: „Wir arbeiten politisch für ein Rheinfelden, das ein nachhaltiges, lebendiges, soziales Gemeinwesen und bezahlbaren Wohnraum bereithält, an dem alle Menschen teilhaben können.“

Wahlen: Um die Arbeit auf mehr Schultern verteilen zu können, sollte der Vorstand erweitert werden. Die drei sich zur Verfügung stellenden Kandidaten von Reth, Strittmatter und Pfeiffer wurden einstimmig als neue Beisitzer gewählt – von Reth in Abwesenheit. Sobolewski und von Walter sind derzeit Inhaberinnen von zwei Ämtern und sollen möglichst bei in zwei Jahren anstehenden Wahlen entlastet, die neuen Vorstandsmitglieder bis dahin eingearbeitet werden.

Aus den Gremien: Bei den Berichten aus den Ortsverbänden beherrschten die geplanten Schließungen von der Stadt nicht mehr benötigter örtlicher Verwaltungsgebäude die Diskussionen in den Rheinfelder Ortsteilen, berichteten Katharina Schmidt und Sobolewski aus Karsau und Herten. „Im Gemeinderat haben wir uns zusammen mit Steffi Bläsi von ’Soziales Rheinfelden’ als Fraktion neu konstituiert“, begann Moritz-Reinbach seinen Bericht aus dem Gemeinderat. Nach der Abspaltung des Ehepaars Lohmann als jahrzehntelanges Gesicht der Grünen sei wieder Ruhe eingekehrt und die Partei in Rheinfelden im Aufwind. Wohnraumversorgung, frühkindliche Bildung sowie die Problematik der ärztlichen Unterversorgung sind Themen, welche immer wieder Gegenstand der Sitzungen bilden.

„Fassungslos“ habe es ihn gemacht, als in der jüngsten Gemeinderatssitzung auch mit den Stimmen von SPD-Ratsmitgliedern die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Erhöhung der Grundsteuer B abgelehnt wurde.

Kreistag und Wahlen: Stefan Kahlert berichtete aus dem Kreisvorstand über eine turbulente Findungsphase im Hinblick auf die vorgezogenen Bundestagswahlen kommenden Februar. Die Aufstellung einer Wahlkampfkommission stehe augenblicklich im Mittelpunkt des Schaffens. Die damit zusammenhängenden Aufgaben würden regional auf verschiedene Schultern verlagert, wobei er selbst für den Raum Rheinfelden und Grenzach-Wyhlen zuständig sein werde.

Nina Edle von Walter, frisch gewählte Kreisrätin für die Grünen, erzählte von ihren Erfahrungen und Erlebnissen in diesem Gremium, wo sie selbst unter anderem Mitglied des Sozialausschusses ist. Das beherrschende Thema im Kreis sei die prekäre Finanzlage, welche eigentlich dringend erforderliche Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen nicht zulasse.