Stadtteilbeiräte: Auch in Warmbach laufen die Vorbereitungen für das Gremium
Gut Ding will Weile haben. Das trifft auch auf den angedachten Ausschuss für den Rheinfelder Stadtteil Warmbach zu. Erstmals an die Öffentlichkeit gewagt mit ihrem Ansinnen hatten sich die Annette und Heiner Lohmann (Grüne), Inge Thoma (SPD) und Dieter Wild (CDU).
Von Gerd Lustig
Rheinfelden. Im Juli vergangenen Jahres formulierten die vier Gemeinderäte den Wunsch nach einem örtlichen Gremium, vergleichbar mit dem Ausschuss für Angelegenheiten des Stadtteils Nollingen – kurz: „Nollinger Ausschuss“. Dem Ortsteil eine laute Stimme verleihen, lautete das hehre Ziel. Anfang des nächsten Jahres könnte der Wunsch in Erfüllung gehen. Die Zeichen stehen gut. Nachdem zuletzt der Hauptausschuss im November mehrheitlich dem Ansinnen – das auch seitens der Innenstadt-Gemeinderäten vorgetragen wurde (wir berichteten) – mehrheitlich zugestimmt hat, ist jetzt Anfang kommenden Jahres der Gemeinderat am Zug. Er soll über die Besetzung der beiden neuen Gremien beschließen.
„Wenn alles in trockenen Tüchern ist, werden wir ein Treffen lancieren“, erklärt Dieter Wild, der sich mit seinen Gemeinderatskollegen freut, dass die Sache jetzt endlich Fahrt aufgenommen hat. Bei dem Treffen sollen dann auch möglichst Personen benannt werden, die in diesem Stadtteilbeirat sitzen sollen. Wie viele dies sein werden und sollen, muss der Gemeinderat festlegen. Wild geht aber davon aus, dass der Ausschuss insgesamt mit sechs Personen besetzt sein wird. Dies gilt dann im Übrigen auch für einen ebenfalls angedachten Stadtteilbeirat der Kernstadt sowie auch für den Nollinger Ausschuss, der nach der Kommunalwahl 2019 ebenfalls in einen Stadtteilbeirat umgewandelt wird.
Im Hauptausschuss hatte die Verwaltung zuletzt einen ausgearbeiteten Vorschlag präsentiert, der auch mehrheitlich zugestimmt wurde. Die vorgelegten Richtlinien für die Bildung von Stadtteilbeiräten sahen für Warmbach und die Kernstadt ein Gremium aus je acht Mitgliedern, für Nollingen aus sechs Mitgliedern vor. Vorsitzender soll der Oberbürgermeister sein, die weiteren Plätze sollen Bürger mit Hauptwohnsitz im Ortsteil einnehmen. Sie sollen von den Fraktionen für den Beirat vorgeschlagen werden.
Aufgabe des Beirats: ist es, Verwaltung und Gemeinderat in wichtigen Angelegenheiten des Stadtteils durch Anregungen, Anfragen, Empfehlungen und Stellungnahmen zu beraten. Das könnten unter anderem Neu- und Umbauten städtischer Einrichtungen, die Benennung von Straßen und die Ortsbildplanung sein. Beschlüsse sollen ausschließlich beratenden Charakter besitzen.
Wer könnte nun künftig im Warmbacher Beirat vertreten sein? „Wenn es sechs Personen werden, könnten es bei vier Gemeinderäten noch zwei Externe werden“, erklärt Wild. Seine Intention geht indes dahin, dass deutlich mehr Bürger ohne kommunalpolitisches Mandat mitmachen. Man mache dieses Gremium ja schließlich nicht für die ortsansässigen Gemeinderäte, von daher müssten die Mitglieder nicht zwingend aus dem Ratsrund kommen. „Vielleicht reicht es ja, wenn ein Gemeinderat den Sprecher dieses Gremiums macht“, sinniert Wild. Jetzt komme es auf dieses noch zu terminierende Treffen in Warmbach an, das er sich als eine Art Bürgerversammlung vorstellt, wie dies sonst gegen Ende eines Jahres organisiert worden war.
