Rheinfelden Hartmann-Müller schmeißt hin

Hertens Ortsvorsteherin Sabine Hartmann-Müller verlas vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Ortschaftsratssitzung am Montag eine Erklärung, dass sie in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr für das Amt zur Verfügung steht. Foto: Vollmar

Rheinfelden-Herten - Sabine Hartmann-Müller, Ortsvorsteherin von Herten; steht in der kommenden Legislaturperiode als Ortsvorsteherin nicht mehr zur Verfügung.

In einer vor der öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates am Montag verlesenen Erklärung geht die bisherige Ortsvorsteherin und Landtagsabgeordnete auf die Gründe ein und verschonte dabei auch nicht die übrigen Fraktionen im Ortschaftsrat.

In ihrer Analyse zur Kommunalwahl sagte sie, dass die CDU nach den Wahlen im Ortschaftsrat die schwächste Partei sei. Sie selbst habe im Vergleich zur letzten Wahl rund 200 Stimmen verloren, auch die höhere Wahlbeteiligung habe nicht zu einem besseren Ergebnis geführt. Sie habe daher lediglich 100 Stimmen mehr als der SPD-Ortschaftsrat Nico Kiefer erhalten und 300 Stimmen weniger als Matthias Reiske, Ortschaftsrat der Freien Wähler, der als Stimmenkönig aus der Kommunalwahl hervorgehen konnte.

Freien Wähler verärgern Ortsvorsteherin

In ihrer Analyse zu den Wochen vor der Wahl kritisierte sie die Freien Wähler in Bezug auf das Thema „Verkehr in der Bahnhofstraße“, die „Parksituation auf dem Lindenplatz“ und die in diesem Zusammenhang „negative Presse.“

Den Freien Wählern warf sie vor, von Beschlüssen im Ortschaftsrat und Gesetzeslagen nichts mehr zu wissen und sich populistisch mit den Themen „Tempo 30 in der Bahnhofstraße“ und „Zebrastreifen in Höhe Bushaltestelle“ in den Wahlkampf gestürzt zu haben.

Zu ihrem Vorgehen bei Verstößen beim Parken auf dem Lindenplatz verteidigte sie ihr Vorgehen. Sie verwies darauf, dass sie als Ortsvorsteherin verpflichtet sei entsprechenden Rechtsmissbrauch auch zur Anzeige zu bringen. Sie sagte dazu, „dass aus dem Wunsch, es anders haben zu wollen und dem fortgesetzten Rechtsmissbrauch, der ungeahndet bleiben soll, ein Rechtsmissbrauch der Ortsvorsteherin ihrerseits entstehen soll, die das Parkverbot durchzusetzen versucht, ist schon eine besondere Spitze, eher schon bösartig.“

Kritik am Verhalten ehemaliger Ortschaftsräte

Namentlich nannte sie in diesem Zusammenhang die ehemaligen Ortschaftsräte Alois Ockl (CDU), den sie entsprechend angezeigt hatte, und Martin Koschmieder (SPD), der sich in einem ihrer Ansicht nach „unsäglichen Leserbrief“, lanciert kurz vor den Kommunalwahlen, für das Tolerieren von Falschparkern ausgesprochen haben soll. Persönlich angegriffen worden sei sie diesbezüglich darüber hinaus auch vom ehemaligen Lindenwirt.

Weitere Kritik äußerte sie am Spieldorf Herten in Sachen anstehende Umgestaltung des Spielplatzes an der Augster Straße. Konkret geht es dabei um die Verkleinerung des Spielplatzes aufgrund des Bebauungsplanverfahrens „Kürzeweg.“ Den Umgang des Spieldorfes mit dem Ortschaftsrat und der Ortsvorsteherin nannte sie in diesem Zusammenhang mehr als fragwürdig.

Abschließend sagte sie, dass es noch viele Punkte gebe, welche sie in ihrer Analyse des Wahlergebnisses gesehen habe. Sie habe jedoch feststellen müssen, dass sich Zivilcourage und Eintreten für Überzeugungen mehrheitlich nicht in der Zustimmung der Wähler für ihre Person widerspiegeln. Statt dessen werde ihr Engagement und ihr Dienst für Herten mehrheitlich nicht als solches gesehen, sondern ihr angekreidet.

Weiter kritisierte sie die mangelnde Unterstützung durch die Freien Wähler und die SPD im Ortschaftsrat. Zudem entspreche die Kultur der politischen Auseinandersetzung weder ihren noch den Vorstellungen der CDU. Als nicht vertrauensvoll nannte sie den Umgang miteinander.

Lob und Anerkennung für die Scheidende

Voll des Lobes über die Arbeit der Ortsvorsteherin zeigten sich indes die Sprecher der Fraktionen von SPD, CDU und Freien Wählern. Sie bedauerten den Schritt von Hartmann-Müller, nicht mehr als Ortsvorsteherin zur Verfügung stehen zu wollen.

Matthias Reiske (FW), der potentielle Kandidat für das Amt des Ortsvorstehers, bat die Scheidende, ihren Schritt noch einmal zu überdenken. Thomas Dietsche (SPD) und auch Markus Hiltensberger (CDU) attestierten ihr ein engagiertes und fachlich fundiertes Eintreten für die Belange von Herten. Beide attestierten Sabine Hartmann-Müller „einen super Job“ gemacht zu haben.

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