Rheinfelden Hier läuft es geradezu vorbildlich

Gruppenbild mit Botschafter auf der alten Rheinfelder Brücke vor dem Hintergrund der Schweizer Altstadt: Unser Bild zeigt (von links) Daniel Vulliamy (Stadtschreiber), Erika Zender (Aluminium GmbH), Botschafter Paul Seger, Armin Schuster (MdB), Sabine Hartmann-Müller (MdL), Paul Renz (Gemeinderat) und Walter Jucker (Vize-Stadtamann). Foto: Gerd Lustig Foto: Die Oberbadische

In freundschaftlicher, ja geradezu familiärer Atmosphäre ging der Besuch des Schweizer Botschafters Paul Seger in Rheinfelden über die Bühne. Auf Einladung des Weiler Bundestagsabgeordneten Armin Schuster (CDU) zeigte der in Basel beheimatete Seger besonderes Interesse an den guten grenzüberschreitenden Beziehungen der beiden Städte Rheinfelden.

Von Gerd Lustig

Rheinfelden. „Das ist geradezu vorbildlich, wie es hier läuft und funktioniert“, richtete er ein großes Lob an Bürgermeisterin Diana Stöcker und Vize-Stadtammann Walter Jucker beim gemeinsamen Gespräch im Haus Salmegg. Zuvor hatten beide dem Botschafter sowohl die Historie der Städte als auch die gemeinsamen Aktivitäten näher gebracht und erläutert. Genannt worden waren der gemeinsame Stadtbus, Neujahrsempfang, die Beteiligung an der Entente Florale, die Kulturnacht, die Online-Ausleihe in den Stadtbibliotheken sowie auch der regelmäßige politische Austausch und die jährlichen Behördentreffen.

Seger zeigte sich beeindruckt über die Vielfalt der nachbarschaftlichen und grenzüberschreitenden Aktivitäten zwischen einer Stadt aus einem EU-Mitgliedsstaat und einem Nicht EU-Mitgliedsstaat. Und überhaupt: „Mit Deutschland hat die Schweiz die besten Beziehungen aller Nachbarstaaten“, betonte Seger. Dass gleichwohl nicht alles störungsfrei laufen könne, liege auf der Hand. Er betrachtet es dabei als seine vornehmlichste Aufgabe, Probleme, Sorgen und Herausforderungen in Bern und auch in Berlin vorzubringen, um zu Verbesserungen zu kommen.

Seger machte zwar in der Salmeggrunde, zu der auch Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller, Gemeinde- und Kreisrat Paul Renz, der Rheinfelden/Schweizer Stadtschreiber Daniel Vulliamy und die gesellschaftende Geschäftsführerin der Aluminium Rheinfelden Erika Zender gehörten, deutlich, dass die Schweiz nicht anstrebe, Mitglied in der EU zu werden. „Wir haben ja rund 120 bilaterale Verträge, das ist wichtig und das gilt es noch auszubauen“, sagte der Botschafter. Und aus der Runde vernahm er sehr gerne die Anerkennung für die Förderung so mancher Projekte in der Südwestecke durch Gelder aus dem Agglo- und vor allem aus den Interreg-Programmen. Dass es gerade hier in Rheinfelden möglicherweise nicht zu dem gewünschten neuen Rheinsteg komme, würde er sehr bedauern. „Doch hier muss man den Willen der Bevölkerung akzeptieren“, meinte Seger. Am 20. Oktober wird bekanntlich über den Steg in Rheinfelden/Schweiz abgestimmt, ob er nun gebaut wird oder nicht.

Erfreulicher läuft es hingegen in Sachen Elektrifizierung der Hochrheinstrecke der Bahn. Hier sind inzwischen Finanzmittel in Höhe von 290 Millionen statt bislang geplanten 180 Millionen Euro vorgesehen, wie Sabine Hartmann-Müller informierte. Gerade diese Hochrheinstrecke, die auch durch die Schweiz im Raum Schaffhausen führt, ist der Eidgenossenschaft sehr wichtig. Dass die Realisierung durch die jetzt ins Auge gefasste deutlich höhere Förderung statt 2025 dann erst 2027 avisiert ist, ficht auch den Botschafter nicht sonderlich an. Hauptsache ist, dass das lang ersehnte Projekt in gegenseitigem Einvernehmen jetzt angegangen wird. Und nach der Fertigstellung wird die Strecke zum Betrieb auch neu ausgeschrieben. „Und da wünschen sich die Deutschen die SBB als Betreiber“, erklärte die Landtagsabgeordnete.

Letztlich hatte Paul Seger noch eine fette Entschuldigung parat. Denn zum Beginn der Sanierung der Osttangente in Basel sei die deutsche Seite nicht rechtzeitig informiert worden, zumal die A 98 und auch die Querspange A 861 – entgegen ursprünglicher Erklärungen – offiziell als Umleitungsstrecke gelte. Da müsse jetzt dringend nachgebessert werden – unter anderem mit schnellerer Zollabfertigung oder auch mit Ausweisung von zeitweiligen Umleitungsrouten.

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