Polizeiverordnung: Verbot am Salmegg
Rheinfelden (kör). Für den Park entlang des Therese-Herzog-Wegs und das Salmegg-Parkdeck in Rheinfelden soll ein Alkoholverbot erlassen werden. Der Hauptausschuss empfahl dem Gemeinderat, eine entsprechende Polizeiverordnung mit einer Geltungsdauer von einem Jahr zu erlassen.
Hintergrund sind die dort immer wieder stattfindenden „Gelage“ von Jugendlichen, insbesondere in der Tiefgarage, während der Nächte an Wochenenden. Die Gültigkeit des Alkoholverbots soll auch nur in dieser Zeit jeweils zwischen 18 und 6 Uhr gelten. Aber auch die Nächte vor einem Feiertag müssen „alkoholfrei“ sein.
Ordnungsamtsleiter Dominic Rago berichtete dem Gremium von verstärkten Polizeikontrollen während des vergangenen Jahres, in deren Verlauf 50 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Alkoholkonsum geahndet wurden. Die Anwohner fühlen sich laut Rago auch stark durch die Lärmentwicklung, die mit dem Trinken einhergeht, belästigt. So hieß es während der Sitzung, dass sogar schon eine neu zugezogene Familie sich deshalb eine andere Unterkunft gesucht habe.
Die vorläufige Verbotsdauer von einem Jahr ist dem Gesetz geschuldet. Danach wird erhoben, ob die Maßnahme gefruchtet hat. Im negativen Fall wird die Polizeiverordnun verlängert.
