Rheinfelden Kinderbetreuung wird kürzer und teurer

Rheinfelder Eltern müssen für die Betreuung ihrer Sprösslinge künftig merklich tiefer in die Tasche greifen.Symbolfoto: Archiv Foto: Die Oberbadische

Von Gerd Lustig

Rheinfelden. Die Eltern müssen in Rheinfelden für die Betreuung ihrer Kinder in den Kitas künftig tiefer in die Tasche greifen. Im dritten Anlauf hat der Sozialausschuss in der Sitzung am Montagabend eine weitgehend einvernehmliche Lösung als Beschlussempfehlung an den Gemeinderat gegeben. Der entscheidet am 22. Juli darüber.

Kostendeckungsgrad liegt einfach zu niedrig

Nach erneut knapp zweistündiger Beratung zeigte sich Bürgermeisterin Diana Stöcker erleichtert darüber, „dass die Kuh vom Eis ist“ und aus ihrer Sicht eine tragbare Lösung gefunden worden sei. Zuletzt hatte es heftige Diskussionen über das geplante neue Gebührenmodell gegeben (wir berichteten). Auch erschienen mehrere Leserbriefe zum Thema in unserer Zeitung. Aktuell liegt der Gebührendeckungsrad in Rheinfelden bei etwa 16 Prozent und ist damit niedriger als die vom Städte- und Gemeindetag geforderten 20 Prozent.

Geschwisterrabatt und weitere Einkommensstufe

Auf folgende Eckdaten hat sich der Sozialausschuss jetzt verständigt: Der bisher als Geschwisterrabatt gewährte Nachlass für Kinder bis zu 18 Jahren, die in der Familie leben, bleibt bestehen. Eingeführt wird eine weitere Einkommensgrenze bei 61 000 Euro pro Jahr zur Gebührenbemessung eingeführt. Die Höhe des Beitrags liegt 20 Prozent über der des nächst niedrigeren Beitrags bei einem Einkommen bis 51 000 Euro.

Gebühren sollen über drei Jahre hinweg steigen

Alle anderen Gebührenbeiträge werden zunächst um acht Prozent im nächsten Kindergartenjahr erhöht, in den Folgejahren dann jeweils um weitere sechs Prozent, sodass der anzustrebende Deckungsgrad im Jahr 2026 erreicht wäre. Ein Antrag der SPD, eine weitere Einkommensstufe bei 71 000 Euro einzuführen, fand im Ausschuss keine Mehrheit.

Gestartet wird mit der Gebührenerhöhung nicht, wie ursprünglich geplant, zum 1. September, sondern erst zum 1. Januar 2022.

Ganztagsbetreuung sinkt von 45 auf 50 Stunden

Einstimmig fiel zudem die Reduzierung der Betreuungsstunden in den Ganztags-Kitas um zehn Prozent von 50 auf 45 Stunden wöchentlich aus. In der Sitzung hatten die Leitungskräfte der Einrichtungen deutlich gemacht, dass man seit Jahren personell chronisch unterbesetzt und die Reduzierung daher unabdingbar sei. Die Mitglieder des Sozialausschusses plädierten dafür, die Reduzierung der Betreuungsstunden auf zwei Jahre zu begrenzen und auch für die Eltern, die einen Betreuungsbedarf von 50 Stunden pro Woche geltend machen, eine Lösung zu suchen.

Mitgearbeitet an den jetzt vom Sozialausschuss favorisierten neuen Gebühren haben auch die Mitglieder des jüngst gegründeten Kita-Gesamtelternbeirates. Der Vorstand hätte sich aber eine deutlich geringere Erhöhung der Gebühren gewünscht und auch, dass erst einmal nur um ein Jahr erhöht und dann erneut diskutiert wird. Bemängelt wird auch die Reduzierung der Wochenstunden um zehn Prozent.

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