Moderat erhöht

Rheinfelden (kör). Einstimmig hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Donnerstag die Erhöhung der Elternbeiträge für das Mensaessen und die Schülerbetreuung beschlossen.

Während Dieter Wild von der CDU die Preissteigerung – von 3,50 auf 3,80 beim Essen und um zehn Euro (beim zweiten Kind um fünf Euro) für die Betreuung – als „durchaus angemessen“ bezeichnete, kam SPD-Sprecher Alfred Winkler auf seine schon im jüngsten Hauptausschuss vorgetragene Argumentation zurück: „Mittelfristig müssen wir zu dem Prinzip ,gleicher Preis bei gleicher Leistung‘ kommen.“ Es könne nicht angehen, dass die unterschiedlichen Abschreibungen zu unterschiedlichen Beiträgen führen. Daher sei künftig eine Mischkalkulation aufzustellen.

Das allerdings würde sich nicht mit den gesetzlichen Vorschriften in Einklang bringen lassen, wie die Freie Wählerin Karin Reichert-Moser nach ihrer nochmaligen Nachfrage bei der Verwaltungsbank fest hielt. Ihr sei schon klar, dass Erhöhungen „immer unpopulär“ seien, aber sie verwies einerseits auf die entsprechenden Beschlüsse der Haushaltsstrukturkommission, in der alle Fraktionsvorsitzenden mitarbeiten. Andererseits verwies sie auf den Umstand, dass die Sätze trotz der Anhebung noch weit entfernt von der Kostendeckung sind. Zudem räumte sie ei: „Gleichwohl wären gleiche Beiträge erstrebenswert“. Und Anette Lohmann betonte, dass auch die neuen Sätze sozial verträglich gestaffelt seien.