Rheinfelden - Beim neuen Rheinsteg geht alles zurück auf „Los“. Der Bauausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Ausschreibung aufzuheben.

Bekanntlich hatte die europaweite Ausschreibung – auch bedingt durch Ergebnisse aus Windkanalversuchen – zu einer Kostensteigerung von rund vier Millionen Euro geführt. Was auf der badischen Seite während der Gemeinderatssitzung am 25. Oktober nicht nur zu Unverständnis führte, sondern auch zu klaren Absagen an das Projekt wie die von SPD-Stadtrat Gustav Fischer. Er befand: „Das Projekt ist politisch gestorben.“ Damit trifft er sich mit Roland Agustoni, der Rheinfelden/Schweiz als Großrat vertritt. Der grünliberale Politiker wird von der Aargauer Zeitung (AZ) zitiert mit der Forderung, die Planung abzubrechen, denn: „Dieses Projekt bringt man nicht mehr zum Fliegen.“

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Aufhebung auch für weitere Verhandlungen

Vielleicht gibt es aber doch noch eine Starterlaubnis. So machte der badische Oberbürgermeister Klaus Eber­hardt am Dienstag dem Bauausschuss deutlich, dass er eine nach Gewerken getrennte Ausschreibung als Chance für eine Kostenreduzierung sieht. Dafür brauche es aber die Aufhebung der ursprünglichen Submission. Nur so könne man in Verhandlungen mit Anbietern treten. Zudem müsse auch die Frage beantwortet werden. Was ist bei der Verteuerung „marktbedingt und was nicht“.

Zu klären sind aber noch andere Fragen, so die von Grünen-Stadtrat Heiner Lohmann nach dem Regress für die Windkanaluntersuchung, die dem Gemeinderat bis zu seiner jüngsten Sitzung nicht bekannt war. Und der Eidgenosse Christoph von Büren, FDP-Präsident in der Zähringerstadt, fragt sich laut AZ, ob denn richtig gerechnet wurde. Roger Erdin, der Schweizer Stadtschreiber, räumt ein, dass Teile der Steigerung vorhersehbar waren. Dabei verweist er ebenfalls auf die Windkanalergebnisse und die Baugrundprobleme. Selbst wenn dies nicht von der Hand zu weisen wäre, kommt von Peter Scholer, Vorsitzender der IG Pro Steg, die Reaktion: „Schlichtweg peinlich“.

Wie geht es weiter?

Doch wie geht es weiter? Das wollte auch CDU-Bauausschussmitglied Dieter Meier vorgestern wissen. Er fragte nach der Zeitschiene, „damit wir überhaupt den Glauben zurückbekommen“. Nach Auffassung von Tobias Obert, Leiter der Tiefbauabteilung, will man die Kostenberechnung so nicht akzeptieren, sondern die von September vergangenen Jahres. Was aber zu Streit führen könnte, denn das Planungsbüro Miebach, das den Wettbewerb gewonnen hatte, verlöre dadurch rund 200.000 Euro.

Eine andere Überlagung kam vom Sozialdemokraten Alfred Winkler, der auch sah, dass die „einen enttäuscht sind, andere aber klammheimliche Freude empfinden“. Er schlug vor, mit den Anbietern über mögliche Kostenreduzierungen zu diskutieren. Man solle diese fragen, was kann man durch Umplanung billiger machen. Schließlich hätten diese Firmen auch Fachleute, die dies beurteilen können müssten.