Rheinfelden Selbstbewusst und optimistisch

Unser Foto zeigt den scheidenden Landtagsabgeordneten Alfred Winkler (links) und Bürgermeister Rolf Karrer mit Winkler Nachfolger im Landtag Hidir Gürakar (Bad Säckingen). Foto: Gerd Lustig Foto: Die Oberbadische

Rheinfelden (lu). Mit einer gehörigen Portion Selbstbewusstsein und Optimismus geht der SPD-Ortsverein Rheinfelden ins Neue Jahr. „Es ist grandios, dass so viele Mitglieder gekommen sind“, freute sich Vorsitzende Karin Paulsen-Zenke beim Neujahrsempfang im Restaurant „Piazzetta“.

Die positive Mitgliederbefragung und der sehr hohe Grad der Zustimmung zu Koalitionsvertrag und Regierungsbeteiligung müssten als Signal und als Anspruch verstanden werden, die Politik aktiv mitzugestalten. „Für die SPD geht es um politische Glaubwürdigkeit und auch um mehr Bürgerbeteiligung“, so Paulsen-Zenke.

Jede Menge Themen seien es gewesen, die der Ortsverein im vergangenen Jahr aufgegriffen habe, betonte die Vorsitzende. Ob Leiharbeit, Ärztemangel, sozialer Wohnungsbau oder Zusammenleben von Jung und Alt: Überall habe sich die SPD eingemischt und sich frühzeitig stark gemacht. Auch beim Thema Kita/Kinderbetreuung sei die Stadt auf einem guten Weg. „Jetzt sind die Grundlagen geschaffen, die Qualität auch einzufordern“, erklärte Paulsen-Zenke.

Für die nahe Zukunft gelte es, sich vor allem für die bevorstehende Kommunalwahl zu rüsten und für die SPD zu werben. In den nächsten Wochen werde der Ortsverein darangehen, ein aktives Wahlprogramm niederzuschreiben.

Landtagsabgeordneter Alfred Winkler, der noch im Januar sein Amt an Zweitkandidat Hidir Gürakar abgibt, nutzte den Empfang als Gelegenheit, eine Bilanz nach zweieinhalb Jahren grün-rote Landesregierung zu ziehen. Die Erwartungen und die Messlatte an die Koalition mit den „nicht einfachen Grünen“ seien hoch gewesen. „Doch insgesamt haben wir eine gute erste Halbzeit hingelegt“, erklärte er. Dabei verwies er auf die deutlichen höheren Ausgaben für Bildung, Schulsozialarbeit und Kinderbetreuung. In punkto A 98 zeigte er sich ebenfalls zuversichtlich. „Alle Maßnahmen werden fertig gestellt, die begonnen wurden“, so Winkler. Er habe lediglich ein wenig Angst, dass der Bund, dessen Aufgabe ja der Autobahnbau sei, zu wenig Geld für den Weiterbau bereitstelle.

Letztlich zeigte sich auch Oberbürgermeister Klaus Eberhardt froh über das Votum der Mitglieder zum Koalitionsvertrag. Denn nicht Opposition, sondern Regieren sollte der Anspruch der SPD sein.

„Verantwortung zu übernehmen, ist unser Ziel“, betonte er auch in Bezug auf die Kommunalpolitik als die effektivste Art der Politik.

Gute Dinge sieht er in diesem Jahr weiterhin in Sachen Stadtentwicklung, unter anderem durch den sozialen Wohnungsbau, der mit 74 Wohneinheiten-Projekt auf den Weg gebracht worden sei, sowie der Zukunft der ehemaligen ED-Villa, die zu einem kulturellen Schwerpunkt aus- und umgebaut werden soll.

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