Rheinfelden Sorge wegen der Preisentwicklung

Heinz Vollmar
Das Bürgerheim in Rheinfelden Foto: Heinz Vollmar

Der Wirtschaftsplan 2023 und die mittelfristige Finanzplanung des Eigenbetriebs Bürgerheim wurden am Montag in der Sitzung des Bürgerheimausschusses einstimmig angenommen. Am 15. Dezember soll der Gemeinderat das Zahlenwerk auf den Weg bringen.

Von Heinz Vollmar

Rheinfelden. Die Rahmenterminplanung des Um- und Neubaus des Bürgerheims, der mittlerweile mit 30,97 Millionen Euro veranschlagt wird, erläuterte Bürgermeisterin Kristin Schippmann. Ihr zufolge sollen die sogenannten Interimsmaßnahmen im Januar beginnen. Im Februar soll der Demenzgarten an der Reihe sein und im Mai das Haus A an der Pestalozzistraße abgerissen werden. Mit dem Ersatzneubau soll im November begonnen werden. Mit dessen Teilbezug wird im Januar 2025 gerechnet.

Hohe Kreditaufnahme

Die Zahlen für den Wirtschaftsplan 2023 sehen im Erfolgsplan Erträge von 8,871 Millionen Euro und Aufwendungen von 9,355 Millionen Euro mit einem Jahresfehlbetrag von 483 800 Euro vor. Im Vermögensplan werden die Einnahmen und Ausgaben auf 11,716 Millionen Euro veranschlagt. Die Kreditaufnahmen betragen laut Vermögensplan 7,765 Millionen Euro, der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird mit 9,604 Millionen Euro beziffert.

Dieter Meier (CDU) sorgte sich um die Baukosten. Diese seien aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung unwägbar. Die hohe Inflation habe auch Auswirkungen auf die Personalkosten. Man müsse darauf achten, dass die Belegungszahlen auch während der Bauarbeiten bei 99 Prozent blieben.

Gute Stimmung

Gustav Fischer (SPD) fragte, ob das Regierungspräsidium die hohen Darlehen bereits genehmigt habe. Er befürchtete, dass es nach der Zustimmung des Rats gegebenenfalls im Nachhinein intervenieren könnte. Schippmann sagte, dass man dies bereits im Vorfeld abgeklärt habe. Um etwaige Rückzahlungsforderungen von Zuschüssen und die Höhe des Investitionskostensatzes sorgte sich Jörg Moritz-Reinbach (Sören), während Annette Lohmann (Grüne) wissen wollte, ob man bei den aktuellen Preissteigerungen auch die Kosten für Lebensmittel und Wäsche berücksichtigt habe. Schippmann antwortete, dass man auch daran gedacht habe.

Ein Worst-Case-Szenario bezüglich etwaiger Rückzahlungen von Zuschüssen, machte sie jedoch von der dann jeweils geltenden Rechtslage abhängig.

Nach der Kostenstabilität und der Stimmung im Bürgerheim erkundigte sich Hannelore Nuß (SPD). Die Leiterin des Bürgerheims, Irene Sorg sagte, dass man in Bezug auf Sparpotenziale zusammenrücken müsse. Die Stimmung im Personal bezeichnete sie als gut, obwohl es auch einige Abwanderungen in die Schweiz gegeben habe.

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