Rheinfelden Spielen die Räte im Streichkonzert mit?

Volkshochschule und Musikschule bekommen städtische Zuschüsse für ihre Etats. Jetzt stehen allerdings Kürzungen an. Foto: Gerd Lustig

Rheinfelden - Volkshochschule (VHS) und Musikschule sind wichtige und geschätzte Einrichtungen in der Stadt. Allerdings: Ohne städtische Zuschüsse könnten sie mit ihrem jetzigen Angebot nicht überleben. Das hat jüngst auch das Rechnungsprüfungsamt in seinem Bericht im Gemeinderat deutlich gemacht.  Weil die Stadt sich aber zehnprozentige Kürzungen verordnet hat, um die Haushalte der kommenden Jahre zu konsolidieren, gibt’s Probleme und Fragen zu klären und zu beantworten.

Die jüngste Sitzung im Hauptausschuss machte deutlich: Derzeit kann und will das Gremium diese Nuss noch nicht knacken. Während einige Mitglieder an die bereits vereinbarten Kürzungsbeschlüsse appellierten und Haushaltsdisziplin sowie Gleichbehandlung einforderten, wollten andere nochmals nachdenken. Und weil fast alle Fraktionen erneut mit Vertretern der Musikschule sprechen wollen, wurde die Entscheidung über die Kürzungen der Zuschüsse für diese beiden Einrichtungen vertagt und an den Gemeinderat verwiesen.

Zuvor hatte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt keinen Hehl aus seiner Meinung gemacht, dass er für die zwar schmerzliche, aber notwendige Einsparung bei den Zuschüssen plädiere. „Lieber jetzt über überschaubare drei Jahre konsolidieren und kürzen, um dann ab 2025 wieder finanziellen Spielraum zu haben“, betonte er.

Dem Regierungspräsidium habe ohnehin eine klare Marschroute mit dem Willen zum Sparen aufgezeigt werden müssen, damit die mittelfristige Finanzplanung und der aktuelle Haushalt überhaupt genehmigt würden, sagte der OB. Kürzungen seien immer schmerzlich, in diesen Zeiten aber zwingend. Mit der Vertagung der Entscheidung konnte er aber leben. „Wir können auch im Juli noch entscheiden, ich will jetzt keinen Druck aufbauen“, so Eberhardt.

Relativ unproblematisch stellt sich die geplante Kürzung offenbar bei der VHS dar. In einem Gespräch sei sogar Konsens erzielt worden, berichtete Bürgermeisterin Diana Stöcker. Unterm Strich müsste die VHS mit einer Kürzung von 265 000 Euro auf 242 000 Euro leben. Eine niedrigere Kürzung als die geplanten zehn Prozent kam dadurch zustande, dass die anfallenden und von der Stadt bezahlten Raumkosten jetzt niedriger berechnet sind, zumal sie auch bislang in der maximal möglichen Höhe nie angefallen waren.

Anders ist es bei der Musikschule. Hier gelang erst im dritten Anlauf ein vorsichtiger Kompromiss, der aber nicht auf die eigentlich vorgesehene Kürzung um zehn Prozent der Zuschüsse hinausgelaufen sei. Andernfalls stünden Kürzungen von Lehrerdeputaten und Gebührenerhöhungen im Raum.

Jetzt ist bei diesem Thema also der Gemeinderat am Zug. Was die Verwaltung aber bemängelte: dass die Musikschule bereits seit ein paar Jahren einen Zuschuss vom Land in Höhe von 12,5 Prozent statt bislang zehn Prozent auf die Personalkosten (alles in allem 1,3 Millionen Euro) erhalte. Die Stadt zahlte hingegen weiter den gleichen Zuschuss. „In einem partnerschaftlichen Verhältnis sehe ich es als fair an, wenn man uns dies mitteilt“, ärgerten sich OB Eberhardt und Kämmerin Kristin Schippmann.

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