Stadtsäckel ist recht gut gefüllt

Von Ulf Körbs

Stadtkämmerer Udo Düssel konnte dem Rheinfelder Gemeinderat am Donnerstag einen von Licht und Schatten beeinflussten Haushaltsverlauf schildern. Besonders die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen gibt ihm zu denken.

Rheinfelden. „Der bisherige Verlauf ist geprägt von Mehreinnahmen, die werden aber von der Entwicklung bei der Gewerbesteuer konterkarriert“, stellte er seinem kurzen Bericht voraus.

Rückzahlungen von Steuern drohen

Zwar liegt man auch in diesem Einnahmebereich mit 550 000 Euro über den Annahmen, die dem laufenden Etat zu Grunde liegen. Aber es wurden der Kämmerei „Steuerrückzahlungen von rund 2,7 Millionen Euro verbindlich angekündigt“, wie es in seiner schriftlichen Darstellung heißt. Auf diese Ankündigung reagierte Oberbürgermeister Klaus Eberhardt mit der Prophezeiung: „Das wird unsere Haushaltsberatungen für 2018 beeinflussen.“

Dennoch wird die Stadt in diesem Jahr nicht am Hungertuch nagen müssen, wie aus Düssels Zahlen hervorgeht. So verzeichnet derzeit der Posten „Allgemeine Deckungsmittel“ ein Plus von 201 000 Euro. Auch die Stadtkämmerei trägt zum Überschuss bei: Allein die Erträge aus Steuernachzahlungszinsen liegt um mehr als einer Viertelmillion über dem Ansatz. Insgesamt kalkuliert der städtische „Säckelmeister“ hier mit 317 000 Euro Mehreinnahmen.

Einnahmeverlustebeim Ordnungsamt

Anders sieht es dagegen beim Budget des Ordnungsamtes aus. Hier ist nämlich aufgrund einer Ersatzbeschaffung im Bereich der Parkgebühren am Bahnhof ein Einnahmeverlust von vier Monaten zu verzeichnen. Aber die Kämmerei vermutet, dass die Ansätze dennoch eingehalten werden können. Das Kulturamt hat – was bekannt ist und auch durch die Bewilligung einer „überplanmäßigen Ausgabe“ durch den Gemeinderat bereits ausgebügelt wurde (wir berichteten) – einmal mehr mit seinen Ausgaben zu kämpfen. Man erwartet aber, dass die noch vorhandenen Mittel bis Jahresende ausreichen.

590 000 Euro Mehreinnahmen

Im Sozialbereich ist mit einem planmäßigen Verlauf zu rechnen, wie Düssels Bericht lapidar festhält. Ein ganz ähnliches Bild ergibt sich für das Stadtbauamt und die Personalkosten für das Stadtmarketing sowie das Gebäudemanagement – ehemals Hochbauamt. Auch die Budgets der Schulen, Ortschaften, Stabsstelen und des Rechnungsprüfungsamts liegen alle im geplanten Rahmen. Summa summarum gibt es daher Mehreinnahmen in Höhe von fast 590 000 Euro im laufenden Jahr.

Düssel wollte angesichts der geschilderten Entwicklungen nicht in Pesssimismus verfallen, aber er hielt in seinem schriftlichen Bericht auch fest: „Derzeit verfügt die Stadt über erhebliche liquide Mittel, wird diese aufgrund der Vielzahl an anstehenden und zukunftsweisenden Projekten und Maßnahmen aber auch benötigen.“