Rheinfelden Statt des Stegs kommt die Rheinliebe

Rheinfelden/CH - Der Rheinsteg kommt nicht, dafür aber die „Rheinliebe“, lautete das Motto für den Neujahrsempfang. Der Einladung in den Schweizer Bahnhofssaal waren rund 500 Gäste von dies- und jenseits des Grenzflusses gefolgt.

Natürlich kam in den Reden von Stadtammann Franco Mazzi – in diesem Jahr der Gastgeber –­ und Oberbürgermeister Klaus Eberhardt der an den Schweizer Urnen gescheiterte Rheinsteg zur Sprache. Das badische Stadtoberhaupt zitierte in diesem Zusammenhang einen Sketch des ostfriesischen Komikers Otto Waalkes um einen Dialog zwischen Groß- und Kleinhirn. Während das Kleinhirn noch die Ärgerfaust wegen der zwei in den Flusssand gesetzten Millionen ballt, sinnt das Großhirn über Alternativen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit nach und wird fündig: die „Rheinliebe“.

Das IBA-Projekt: Flusspark Rheinliebe

Was sich hinter diesem Projekt der Internationalen Bauausstellung Basel (IBA) verbirgt, erläuterte der aargauische Rathauschef. Die Gemeinden von Kaiseraugst und Grenzach-Wyhlen bis Stein/Bad Säckingen wollen die „Schwoberundi“ beider Rheinfelden zum „Rheinufer Extended“ erweitern. Das Ziel ist ein gemeinsamer Flusspark, der sich schließlich von Bad Bellingen/Kembs bis hin nach Bad Säckingen/Stein erstrecken soll. Hierdurch könnten die bestehenden Qualitäten des Gewässerraums als gemeinsamer Natur-, Kultur- und Naherholungsraum gestärkt werden.

Fünf Herausforderungen für die Löwenstadt

Während Mazzi in seiner Neujahrsansprache die im vergangenen Jahr umgesetzten Projekte der Zähringerstadt auflistete, ging Eber­hardt auf fünf exemplarische Herausforderungen ein, der sich die Löwenstadt in diesem Jahr stellen müsse.

Zunächst nannte er „die sich ändernde Großwetterlage bei den Finanzen“. Hier verdunkele sich der Horizont wieder, auch durch dauerhafte Belastungen, die aus Anforderungen an die kommunalen Kassen resultieren, welche Bund, Land und Kreis beschließen. Er hielt daher fest: „Ein Weiter so wird schwierig.“ Daher wird sich der badische Gemeinderat in seiner Klausurtagung im Juni um die Prioritätenliste der städtischen Aufgaben kümmern müssen. Dabei gehe es nicht um den Verzicht auf beschlossene Investitionen, sondern um die Diskussion um künftige Leistungsstandards.

Kein „Weiter so“ bei der Klimapolitik

Kein „Weiter so“ könne es auch bei der lokalen und globalen Klimapolitik geben. Aber die Politik müsse hier auch erkennen, dass großen Teilen der Bevölkerung praktikable Ansätze, wie die hehren Ziele zu erreichen seien, plausibel gemacht werden müssten. Badisch-Rheinfelden sei hier mit dem Ausbau des Nahwärmenetzes auf einem guten Weg.

Die dritte Herausforderung für dieses Jahr sei das „gute Zusammenleben aller Bürger“. Als einen Mosaikstein nannte Eberhardt hier das „Wertejahr“, dessen Startschuss am kommenden Freitag im Haus Salmegg fallen wird (wir berichteten). Dabei gehe es auch darum, die Formen des Zusammenlebens stetig erneut auszuloten und anzupassen.

Mitnehmen der Bevölkerung in die Zukunftsbewältigung

Was zur vierten Aufgabe in des Oberbürgermeisters Augen überleitet: das Mitnehmen der Bevölkerung in die Zukunftsbewältigung. Hierfür sollen neue Beteiligungsformen bei den verschiedensten Themen der Stadtentwicklung gefunden werden. Als Beispiele nannte er den „8er-Rat“ der Achtklässler aller Rheinfelder Schulen oder Foren mit zufällig ausgewählten Bürgern. Das heiße aber nicht, dass dem Gemeinderat die Aufgabenfülle und Entscheidungskompetenz genommen wird.

Der Ausbau der Infrastruktur stellt für den Chef des deutschen Rathauses den fünften Themenschwerpunkt dar. Hier sei die Löwenstadt schon gut unterwegs, wie Projekte an der Römerstraße, in Karsau, Herten oder Minseln beweisen würden. Aber das reiche nicht aus, vielmehr sei hier weiteres Engagement notwendig.

Umrahmt wurde der offizielle Teil des Empfangs vom Orchesterverein Rheinfelden unter der Leitung von Lukas Merkelbach, dessen Mitglieder hälftig von beiden Rheinseiten stammen. Im Anschluss nutzten die Gäste gerne die Gelegenheit des Stehempfangs zum Austausch.

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