Umfrage: Wie Rheinfelder SPD-Ortsvorsitzende zur Wahl von Andrea Nahles als Bundeschefin stehen
Andrea Nahles ist die erste Bundesvorsitzende in der 155-jährigen Geschichte der SPD. Sie wurde am Sonntag auf einem Sonderparteitag in Wiesbaden gewählt. Wir wollten von Rheinfelder Ortsvorsitzenden deren Einschätzung erfahren.
Von Ulf Körbs
Rheinfelden. Nahles konnte 66,3 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, ihre Gegenkanidatin, die Flensburger Oberbürgermeisterin erhielt 27,6 Prozent. Befragt wurden von uns Alfred Winkler, Karin Paulsen-Zenke und Eveline Klein.
Frage: Wie stehen Sie zu dieser Wahl; mit knapp über 66 Prozent war es ja kein „üppiges“ Ergebnis?
Klein: Nein, üppig ist das Ergebnis nicht, aber es spiegelt die Zerrissenheit sowohl vieler einzelner Parteimitglieder als auch der Partei an sich deutlich wider und ist somit ein ehrliches. Andrea Nahles ist sicherlich nicht unumstritten – unter anderem, weil sie mitbeteiligt war, an den vielen handwerklichen Fehlern im Zusammenhang mit der jüngsten Bundestagswahl und Martin Schulz, aber auch aufgrund einiger unpassender und peinlicher Äußerungen. Andererseits hat sie sich gerade als Arbeitsministerin Verdienste erworben, und die Durchsetzung des Mindestlohnes war ein hartes Stück Arbeit. Also, die knapp über 66 Prozent zeigen, wo wir stehen. Sie sind die Grundlage für Andrea Nahles, ab jetzt muss es bergauf gehen.
Paulsen-Zenke: Ich freue mich, dass mit Andrea Nahles eine kompetente Frau bereit war, die wirklich schwierige Aufgabe der Bundesvorsitzenden der SPD zu übernehmen und dass sie nun von der Mehrheit der Delegierten auch gewählt wurde. Das jetzige Wahlergebnis war sicher nicht üppig, aber spiegelt zum einen nochmals das Ergebnis des Mitgliedervotums zur Großen Koalition wieder, aber auch dass mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange eine zweite engagierte Kandidatin zur Wahl angetreten war.
Winkler: Das Ergebnis geht für mich in Ordnung bei einer Gegenkandidatur.
Frage: 155 Jahre hat die SPD gebraucht, um eine Frau an die Spitze zu bringen. Sind oder waren die Sozialdemokraten eher eine „Männerpartei“?
Klein: Tatsächlich hat es lange gedauert, gerade im Hinblick darauf, dass es in der langen Geschichte der Partei schon immer kluge, mutige und engagierte Frauen gegeben hat. Als Männerpartei würde ich die SPD aber nicht bezeichnen, da wir beispielsweise bei allen Listenaufstellungen bemüht sind, eine gleichgroße Anzahl von Kandidatinnen und Kandidaten zu benennen, und zwar immer schön abwechselnd zwischen Frau und Mann. Das fängt schon ganz unten in den Ortsvereinen an und ist nicht immer einfach, denn aufstellen kann man nur diejenigen, die auch bereit sind, zu kandidieren.
Paulsen-Zenke: Parteipolitik ist im Allgemeinen mehr eine Männerdomäne. Auch in unserem Ortsverein hatten und haben wir unter den Mitgliederdeutlich mehr Männer als Frauen. Aber dies ändert sich. Es wäre schön, wenn die Wahl von Andrea Nahles auch in dieser Richtung einen neuen Impuls setzt und noch
mehr Frauen motiviert, sich einzumischen und politische Ämter zu übernehmen. Wie hieß es schon vor 20 Jahren: „50 Prozent des Himmels gehört den Frauen!“
Winkler: Die SPD ist schon lange keine Männerpartei mehr. Schon vor Jahren waren Frauen auf Parteitagen schon mehrheitlich vertreten, obschon sie – leider- nur rund ein Viertel der Mitglieder stellen. Und die Quote hat die SPD auch schon vor Jahrzehnten eingeführt. Gegenfrage: Ist die CDU eine Frauenpartei, weil Frau Merkel Vorsitzende ist?
Frage: Wie kann eine Parteivorsitzende, die zugleich auch Fraktionschefin in einer Großen Koalition ist, den Neuanfang der Partei herbeiführen?
Klein: Einfach wird ein Neuanfang für die SPD auf keinen Fall. Aber sehr wichtig finde ich, dass die Parteivorsitzende nicht gleichzeitig Mitglied der Regierung ist. Man hat bei Sigmar Gabriel gesehen, zu welchen „Verrenkungen“ eine solche Doppelfunktion teilweise führen kann. Nahles hat in der Vergangenheit bewiesen, dass sie SPD-Forderungen durchsetzen und dass es ihr auch gelingen kann, die Parteimitglieder mitzureißen. Diese Fähigkeiten wird sie brauchen, wenn sich unter ihrem Vorsitz die SPD neu aufstellen soll. Ich wünsche ihr und der SPD auf jeden Fall viel Erfolg dabei.
Paulsen-Zenke: Fraktionsvorsitzende in einer Großen Koalition zu sein und als Parteivorsitzende die SPD zu führen und aufzustellen: Das wird sicher die größte Herausforderung für sie werden. Es wird sich zeigen, wie es ihr gelingt, die unterschiedlichen Positionen in der SPD zusammenzuführen und dabei nicht beliebig zu werden, zuzuhören und einer Wertediskussion nicht auszuweichen. Aufgrund ihrer Erfahrung bin ich überzeugt, dass es ihr dann auch gelingen kann, die sozialdemokratischen Werte deutlich in die Tagespolitik miteinzubringen. Hierbei braucht sie aber auch die Loyalität der Basis.
Winkler: Wieso soll sie das nicht können? Das muss sie ja erst noch beweisen Die Chance dazu hat sie auf dem Parteitag erhalten.
