Rheinfelden Unruhige und herausfordernde Zeit

Einen vollen Dietschy-Saal im Haus Salmegg gab es beim Neujahrsempfang des CDU-Stadtverbandes. Foto: Gerd Lustig

Rheinfelden - „Wir leben in unruhigen und herausfordernden Zeiten“, machte Eckhart Hanser, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes, beim traditionellen Neujahrsempfang der Rheinfelder und Schwörstädter CDU im Dietschy-Saal des Hauses Salmegg deutlich.

Der Hauptgrund: Digitalisierung

Seit rund 20 Jahren sei das Phänomen Digitalisierung in aller Munde, werfe Fragen auf, schüre Ängste. Politik und Gesellschaft seien gleichermaßen aufgefordert, die Diskussion anzustoßen und zu klären: Wieviel Digitalisierung lassen wir zu? Genau dort sieht er auch die CDU als aus seiner Sicht mittlerweile einziger echten Volkspartei, die das Thema Digitalisierung aktiv angehe. Hanser begrüßte daher, dass die Bundesregierung inzwischen den deutschen Wissenschaftsrat beauftragt hat, eine Arbeitsgruppe „Perspektiven der Informatik“ zu bilden, in die auch Hanser als Professor an der DHBW Lörrach einberufen wurde.

Sodann zog Paul Renz als Gemeinderats- und Kreistagsfraktionschef wie gewohnt Bilanz. Und die fiel dank wichtiger Entscheidungen für die Realisierung von Projekten sowie auch das Angehen künftiger Vorhaben positiv aus. „Die CDU war und ist stets ein stabiler Faktor und ein verlässlicher Partner“, zeigte er sich stolz. Angesichts weiterhin guter Kassenlage der Stadt, freute er sich, dass Großprojekte wie zentrales Feuerwehrhaus und Ganzjahresbad in diesem Jahr aktiv angegangen werden können.

Thema Steg

Wegen der Verteuerung von einst 4,7 Millionen auf inzwischen 10,5 Millionen Euro sieht Renz keine rosige Zukunft für das grenzüberschreitende Projekt. Unverständlich ist für ihn, dass beispielsweise Windkanalmessungen nicht berücksichtigt worden seien. Die Ausschreibung sei daher zu Recht aufgehoben worden. Jetzt gelte es bis Ende Juni, doch noch eine abgespeckte Variante hinzubringen, um in den Genuss der bereits 2,1 Millionen Euro an Interreg-Fördergeldern zu kommen.

Thema A 98

Das ist für ihn einfach nur ein Trauerspiel. „Die finanziellen Mittel im Bundesverkehrswegeplan bis 2030 für den Weiterbau bis Waldshut wären da“, erklärte er.

Auch Landtagsabgeordnete Sabine Hartmann-Müller plädierte für einen zügigen Weiterbau der Hochrheinautobahn. Den Abschnitt Karsau/Minseln bis Schwörstadt/Öflingen erst zu bauen, wenn der dann folgende Abschnitt A 98.6 Bad Säckingen planfestgestellt ist, hält sie für nicht hinnehmbar.

Bundestagsabgeordneter Armin Schuster verbreitete schließlich Optimismus. „Wir kriegen ein Jahr der Union“, zeigte er sich nach dem Wahlkampf um die neue Bundesparteispitze zuversichtlich. Angesichts der präsentierten innerlichen Zerstrittenheit von CDU/CSU sei er dankbar, dass noch so viele Mitglieder – auch in Rheinfelden – bei der Stange geblieben sind. „Es war grenzwertiger, als in den Zeitungen stand“, plauderte er aus dem Nähkästchen.

Sie möchten alle Nachrichten aus Ihrer Gemeinde lesen?
Dann testen Sie unser ePaper – 3 Wochen völlig gratis und unverbindlich! Klicken Sie HIER.

Newsticker

blank

Umfrage

Arzt

Mit der Nachwuchsoffensive Hausärzte will der Landkreis für die kommenden Jahre einem Ärztemangel durch Pensionierungen entgegenwirken. Wie sieht die Versorgung mit Hausärzten in Ihrer Gemeinde aus?

Ergebnis anzeigen
loading