Rheinfelden (lu). Nicht ganz leicht fiel den Mitgliedern des Gemeinderates die
Rheinfelden (lu). Nicht ganz leicht fiel den Mitgliedern des Gemeinderates die Zustimmung, als es in der jüngsten Sitzung um die Verdolungen im Bereich des Bebauungsplans „Vogelsang-West“ ging. Bei der Abstimmung gab es indes lediglich zwei Enthaltungen.
Der bereits seit mehr als 19 Jahren rechtskräftige Plan hatte nämlich bei der Abwasserentsorgung ein Trennsystem im nördlichen Bereich des Gebietes (insbesondere Kiebitzweg) vorgesehen. Die Entsorgung von Dach- und Oberflächenwasser sollte durch offene, straßenbegleitende Mulden erfolgen. Diese befinden sich auf den angeschlossenen Privatgrundstücken und haben zusätzlich eine ökologische Ausgleichsfunktion. Die Mulden hat die Stadt gebaut und bezahlt, doch weil sie die Erreichbarkeit der Grundstücke einschränkten, wurden sie von den Anwohnern teilweise verdolt, vor allem im Bereich der Garagen.
Konzept der Stadt funktioniert nicht
„Aus Sicht der Stadtverwaltung hat sich damit gezeigt, dass das im Bebauungsplan angedachte Konzept der Entwässerung mit vollständig offenen Mulden in der Praxis nicht funktioniert, weil damit kein praktikabler Zugang zu den Grundstücken gewährleistet werden kann“, hieß es dazu in der Verwaltungsvorlage. Daher will das städtische Tiefbauamt die Zu- und Abläufe aller Verdolungen/Abdeckungen durch Gitter, die die Stadt einbaut, sicher stelllen, zumal ja auch eine sinnvolle Grundstücksnutzung zu ermöglichen ist.
„Diese Verfahrensweise ist schon bedenklich“, monierte Dieter Wild (CDU) und hatte voll und ganz Alfred Winkler (SPD) mit dieser Meinung hinter sich. Die Leute hätten nicht das gemacht, was einst im Bebauungsplan beschlossen wurde. „Und wir, die Stadt, muss jetzt nachbessern“, meinte Wild.
Karin Reichert-Moser (Freie Wähler) sieht sich mit dem Entscheid immerhin in einem deutlich rechtssicheren Raum. Heiner Lohmann (Grüne), für den die Gräben absolut die Funktion von Ausgleichsmaßnahmen haben, muss Ersatz für die verdolten Mulden her, und dies müsse auch in der Änderung des Bebauungsplans festgeschrieben werden.
Oberbürgermeister Klaus Eberhardt räumte letztlich ein, dass es künftig in Baugebieten mit ähnlich vorgesehenen Mulden deutlich mehr Aufklärungsarbeit geben muss. „Wir als Verwaltung müssen das Verständnis für die Mulden besser rüberbringen“, meinte er.
