Gemeinderat: Schallbach setzt die Kindergartengebühren für die Monate April und Mai aus
Die Gebühren für die Kinderbetreuung und wie mit diesen in Corona-Zeiten verfahren werden soll, war Thema in der ersten öffentlichen Sitzung des Schallbacher Gemeinderats seit Ende Februar. Dabei herrschte Einigkeit darüber, dass die Beiträge für die Monate April und Mai ausgesetzt werden.
Von Adrian Steineck
Schallbach. Bürgermeister Martin Gräßlin bekannte am Rand der Gemeinderatssitzung gegenüber unserer Zeitung, dass er durchaus stolz darauf sei, dass die Gemeinde Schallbach vom ersten Tag an den reduzierten Kindergartenbetrieb umgesetzt habe. Auch in Schallbach war der Kindergarten ab dem 18. März im Zug des landesweiten Corona-Lockdowns geschlossen worden. Seit dem 25. Mai gibt es in Schallbach die Notbetreuung, wobei eine Gruppe von Kindern an drei Tagen in der Woche, eine andere an zwei Tagen betreut wird.
Geld aus der Soforthilfe
Normalerweise bringen die Kindergartengebühren der Gemeinde 3600 Euro im Monat ein, mit der Kernzeitbetreuung beläuft sich dieser Betrag auf rund 4000 Euro. Die Gemeinde Schallbach hat bereits Corona-Soforthilfe vom Land erhalten, mit deren Hilfe die Einnahmenausfälle im Bereich der Kinderbetreuung ausgeglichen werden können. So gab es für den Monat April 4500 Euro vom Land, für den Monat Mai beläuft sich der Betrag aus der Soforthilfe auf 5200 Euro.
Fragen und Diskussion
Gemeinderat Volker Fischer fragte, ob das Kindergartenpersonal in der Corona-Phase Überstunden und Urlaub hätte abbauen können. Gräßlin bejahte dies mit Blick auf die Überstunden, aber nicht beim Thema Urlaub. Dieser sei zeitlich an die Schul- und Kindergartenferien gebunden. „Ansonsten müsste die Erzieherinnen in den Kindergarten kommen, wenn er geschlossen ist“, legte der Bürgermeister dar.
Floran Grether fragte, ob die anderen Gemeinden im Gemeindeverwaltungsverband (GVV) Vorderes Kandertal dem Beispiel Schallbachs bei den Kindergartengebühren folgen würden. Hierzu sagte Gräßlin, dass dies jede Gemeinde eigenständig entscheide. „Die Bürgermeister sind informiert, und ich denke, dass andere es ähnlich machen wie wir“, meinte er. Mit dem Beschlussvorschlag wolle er den Eltern auch Sicherheit geben, machte der Bürgermeister deutlich.
Gemeinderätin Christina Neu bekannte, sie sei der Meinung gewesen, dass das Aussetzen der Gebühren für den Monat April bereits beschlossen worden sei. Hierzu ging der Bürgermeister aber darauf ein, dass das nicht der Fall sei.
Beschlussvorschlag
Gräßlin schlug dem Gemeinderat vor, dass die Kindergartengebühren für April und Mai ausgesetzt und lediglich die Gebühren für die Notbetreuung erhoben werden. Für den Monat Juni sollen die Gebühren auf die Hälfte reduziert werden. Die Gemeinderäte stimmten diesem Vorschlag einstimmig zu.
