Gemeinderat: Defizit im Haushalt 2022 eingeplant / Einnahmen aus Baugebiet „Hüttstall II“ zu erwarten
Einstimmig hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung den Haushaltsplan 2022 beschlossen. Wie Achim Blaschke, stellvertretender Rechnungsamtsleiter des Gemeindeverwaltungsverbands Vorderes Kandertal (GVV), in seinem Bericht zur Lage schreibt, betreffen die finanziellen Auswirkungen der Coronapandemie auch die Gemeindefinanzen.
Von Silke Hartenstein
Schallbach. Sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt 2022 wird mit einem Defizit gerechnet. Das Minus im Finanzhaushalt beträgt laut Plan 199 200 Euro. Allerdings, so der Hinweis von Bürgermeister Christian Iselin, liege die Abrechnung für das Baugebiet „Hüttstall II“ noch nicht vor, hier werde mit Einnahmen zwischen 320 000 und 350 000 Euro gerechnet.
An Investitionen sind insgesamt 960 000 Euro vorgesehen, davon ist der mit Abstand größte Posten der Erwerb des bebauten Grundstücks an der Dorfstraße 4. Hierfür nimmt die bislang schuldenfreie Gemeinde einen Kredit über 690 000 Euro mit zehn Jahren Laufzeit auf.
Für die Erneuerung der Heizanlage in der Grundschule wurden 55 000 Euro eingestellt. Wie Iselin auf Anfrage sagte, habe man dies in den Haushalt aufgenommen, um bei Bedarf rasch handlungsfähig zu sein. Aktuell überprüfe er die Heizanlage einmal pro Woche. Eine Alternative zur neuen Anlage wäre ein Nahwärmenetz, das weitere Gebäude mit versorgt. Hierfür soll ein Quartierskonzept erstellt werden. Von den 70 000 Euro, die hierfür im Haushaltsplan vorgesehen sind, könnten 52 000 Euro gefördert werden.
Weitere größere Ausgaben sind je 10 000 Euro für Digitalfunkgeräte für die Feuerwehr und den Kauf eines unbebauten Grundstücks, 6000 Euro für ein Ratsinformationssystem und 2500 Euro für ein Smiley-Tempomessgerät.
Des Weiteren sind 10 400 Euro Tilgungsumlagen an den Abwasserzweckverband Unteres Kandertal zu zahlen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 100 000 Euro festgesetzt.
Ausgleich des Defizits durch Überschüsse aus Vorjahren möglich
Im Ergebnishaushalt mit Erträgen von 1,76 Millionen und Aufwendungen von 1,88 Millionen Euro ergibt sich ein Minus von knapp 119 000 Euro. Dieses Defizit, so Blaschke, könne jedoch ausgeglichen werden durch in 2019 und 2020 erwirtschaftete Überschüsse. Ab 2025 sei wieder mit einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt zu rechnen, bis dahin würden die Fehlbeträge von Jahr zu Jahr niedriger ausfallen.
Die Novembersteuerschätzung konnte noch nicht in den Haushaltsplan eingearbeitet werden. Laut Blaschke zeichnet sich hier ein besseres Ergebnis ab als bei der Mai-Steuerschätzung für den Bund. Ebenfalls noch nicht eingearbeitet war die erst am Vortag beschlossene Senkung der Kreisumlage um 0,5 auf 31,6 Prozent. Dies, so Blaschke, bedeute für Schallbach rund 5000 Euro weniger Ausgaben. Somit fällt 2022 die Kreisumlage für Schallbach mit 312 000 Euro um rund 14 600 Euro niedriger aus. Die FAG-Umlage sinkt um 7200 Euro auf 218 200 Euro, die Schulumlage an den GVV sinkt um 3600 Euro – Grund hierfür ist der Rückgang der Schülerzahlen an Schallbachs Grundschule auf 32. Für den Unterhalt öffentlicher Grünanlagen ist mit 5000 Euro nur ein Drittel des Betrags aus 2021 eingeplant. Mehreinnahmen von 60 600 Euro kommen über die Schlüsselzuweisungen des Landes (363 600 Euro) herein und die kommunale Investitionspauschale steigt um 7500 auf 77 200 Euro.
Die Einnahmen aus Steuern, darunter Gewerbesteuer und Einkommenssteueranteil der Gemeinde, bewegen sich mit 667 000 Euro auf dem Niveau von 2021. Dass Schallbachs Umlage an den GVV um 18 230 Euro auf 143 000 Euro steigt, liegt laut Blaschke am personellen Mehraufwand des GVV.
