Haushalt: Schallbach braucht Darlehen in Höhe von 690 000 Euro für angestrebten Grundstückserwerb
Die Gemeinde Schallbach ist seit Jahren schuldenfrei. Am Donnerstag jedoch beschloss der Gemeinderat einstimmig die Aufnahme eines zinsgünstigen Kredits über 690 000 Euro.
Von Silke Hartenstein
Schallbach. Damit will die Gemeinde zum Jahresbeginn das bebaute Grundstück Dorfstraße 4 rechts vom Rathaus erwerben. Der Kredit soll innerhalb von zehn Jahren getilgt werden. Das Landratsamt Lörrach muss der Kreditaufnahme noch zustimmen.
An sich wäre der Grundstückskauf auch ohne Kredit möglich, doch dann hätte die Gemeinde kaum noch liquide Mittel. „Wir könnten das stemmen, würden uns aber nahezu handlungsunfähig machen“, sagte Bürgermeister Martin Gräßlin dazu. Über Grundstückserlöse aus dem Neubaugebiet „Hüttstall“ rechnet die Gemeinde mit rund 320 000 Euro Einnahmen. Rechnet man die vorhandenen eigenen Mittel der Gemeinde dazu, kommt man laut aktuellem Haushaltsplan zum Jahresende auf 601 000 Euro.
Die Kreditaufnahme soll in den Haushaltsplan 2022 aufgenommen werden. Den vorläufigen Haushaltsplanentwurf präsentierte Achim Blaschke, stellvertretender Rechnungsamtsleiter des Gemeindeverwaltungsverbands Vorderes Kandertal. Im Ergebnishaushalt 2022 rechnet Blaschke mit 110 000 Euro Defizit, allerdings liegen die Ergebnisse der Novembersteuerschätzung noch nicht vor. Gräßlin meinte dazu, in den vergangenen acht Jahren sei man im Ergebnishaushalt letztlich doch immer im Plus gelandet. Allerdings kämen die Abschreibungen voll zum Tragen.
Seit erfolgter Umstellung auf die doppische Haushaltsführung muss der jährliche Werteverlust von Gemeindeeigentum über Einkünfte im Ergebnishaushalt erwirtschaftet werden. Hiermit soll gewährleistet werden, dass im Bedarfsfall Rücklagen für die Sanierung von Gemeindeeigentum vorhanden sind. In Schallbach wurden für die Erschließung des Neubaugebiets „Hüttstall“ neue Straßen gebaut, auch für diese müssen nun die jährlichen Abschreibungen erwirtschaftet werden.
Im Finanzhaushalt 2022 wird die Gemeinde über den Grundstückserwerb hinaus keine großen Sprünge machen. Eine größere Ausgabe sind 10 000 Euro für Digitalfunkgeräte für die Feuerwehr, größter Haushaltsposten sind 55 000 Euro für die Erneuerung der Heizanlage in der Grundschule. Die Heizung, so Gräßlin, laufe nur noch „im Notbetrieb“, jede Woche müsse der Wasserdruck überprüft werden.
Christian Iselin schlug als Alternative die Erstellung eines Quartierkonzepts für ein Nahwärmenetz vor. Von den 70 000 Euro für die Konzepterstellung würden 52 500 Euro gefördert, stellte Iselin in Aussicht.
Nun werden sowohl die Erneuerung der Heizanlage als auch das Planungskonzept in den Haushalt eingestellt. Dies, erklärte Gräßlin, lasse beide Möglichkeiten offen.
Mit der Haushaltsplanung geht es in der kommenden Gemeinderatssitzung am 2. Dezember weiter. Ab dem 1. Dezember ist Christian Iselin Schallbachs neuer Bürgermeister.
