Schönau Bürgerentscheid zur Talstraße erst nach den Sommerferien

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Der Bauzaun von Schönau. Foto: Verena Wehrle /Verena Wehrle

Auf Wunsch der Bürgerinitiative wird der Gemeinderat das Thema in der Juni-Sitzung behandeln, die Bürger sollen dann im Herbst entscheiden.

Die Bürgerinitiative (BI) „Stadtraum statt Gränzzaun“ überreichte am 21. April den Antrag für den Bürgerentscheid, mit dem die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 31. Januar erwirkt werden soll (wir berichteten). Damit soll die Sperrung des unteren Bereichs der Talstraße beim Gymnasium und damit der Abbau des Bauzauns erreicht werden.

Wie Hauptamtsleiter Dirk Pfeffer deutlich machte, übergab die BI mit 428 Unterschriften deutlich mehr als nötig.

Entscheid erst im Herbst

Auf Wunsch der BI soll der Gemeinderat das Bürgerbegehren erst in seiner Sitzung am 16. Juni behandeln. Denn der Bürgerentscheid ist danach innerhalb von vier Montan durchzuführen und würde ansonsten mitten in die Sommerferien fallen. Kein guter Zeitpunkt, sind sich Carolina Bruck-Santos und Isaac Hailperin von der Initiative einig. Sie möchten den Entscheid erst im Herbst durchführen. Die Verwaltung begrüßte diesen Vorschlag. „Es ist aber auch möglich, dass sich der Gemeinderat im Juni mit der BI einigt, dann braucht es keinen Bürgerentscheid mehr“, informierte Bürgermeister Peter Schelshorn.

Veränderte Fragestellung

Er machte zudem deutlich, dass die Fragestellung für den Bürgerentscheid über den damaligen Beschlussvorschlag hinaus geht: So wünscht die BI auch eine Sperrung in den Schulferien und nicht nur während der Schulzeiten. Schelshorn machte bei einer Diskussion nach der Ratssitzung klar, dass die Änderung der Fragestellung durchaus zulässig sei. Hailperin erklärte, dass das Landratsamt zu der veränderten Fragestellung geraten hatte.

Bis eine Entscheidung getroffen ist, bleibt der Bauzaun stehen.

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