Gemeinderat Schönau: Gros der Abstimmung soll wegen der Corona-Krise per Briefwahl erfolgen
Die Stadt Schönau will trotz der Corona-Krise am 5. Juli als Termin für die Bürgermeisterwahl festhalten, wobei aus dem üblichen Urnengang überwiegend eine Abstimmung per Briefwahl werden soll.
Von Peter Schwendele
Schönau. Erläuterungen zu der Thematik gab Hauptamtsleiter Dietmar Krumm den Mitgliedern des Gemeinderats am Montagabend im Rahmen einer Videokonferenz. „Wir werden von Beginn an allen Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen zukommen lassen und die Briefwahl auch intensiv bewerben“, legte Krumm dar. Ebenso soll es ein Hinweisblatt geben, in dem der Ablauf klar erläutert wird. Man rechne damit, dass 80 bis 90 Prozent der Wähler die Briefwahl in Anspruch nehme, so der Hauptamtsleiter. Eine reine Briefwahl sei allerdings rechtlich nicht möglich; die Kommune müsse ihren Bürgern prinzipiell die Option bieten, zur Wahlurne schreiten zu können.
Grundsätzlich werde ein Sicherheitskonzept für die Bürgermeisterwahl erstellt, um die Gefahr einer Ansteckung durch das Corona-Virus zu minimieren. Hierbei werde man sich Erfahrungen der Stadt Rheinfelden, wo aktuell eine Oberbürgermeisterwahl zu stemmen ist, zunutze machen. In Schönau sollen die bisherigen zwei Wahlbezirke auf einen reduziert werden. Für diesen will man in der Aula des Gymnasiums ein großflächiges Wahllokal einrichten. Ordner sollen darauf achten, dass sich nie mehr als fünf Wähler im Wahllokal aufhalten. Die Wahlzeit soll zwischen 8 und 18 Uhr liegen.
Mechthild Münzer (CDU) wollte wissen, ob es nicht sinnvoll wäre, die Bürgermeisterwahl zu verschieben. Dieses Vorgehen sei keine echte Alternative, so die Replik des Hauptamtsleiters. Da die Amtszeit von Amtsinhaber Peter Schelshorn am 30. September abläuft, könnte man die Wahl höchstens um zwei Monate nach hinten verschieben und ob dann die Corona-Pandemie bereits ein grundsätzlich anderes Vorgehen zulasse, sei fraglich. Schönau habe in gewisser Hinsicht den Vorteil, dass man sich bei der Bürgermeisterwahl auf Erfahrungen stützen könne, die jetzt in Rheinfelden und jüngst in Kandern gemacht wurden.
Münzer und ihr Fraktionskollege Alexander Knobel hakten indes nach, wie die Stadt vorzugehen gedenke, wenn es mehrere Bewerber gebe und eine offizielle Kandidatenvorstellung notwendig werde. In diesem Fall werde man die Buchenbrandhalle nutzen, den größten Raum, der der Kommune zur Verfügung stehe, antwortete Dietmar Krumm. Dort dürften sich die nötigen Sicherheitsabstände einhalten lassen. Falls sich abzeichne, dass der Menschenandrang zu groß werde, müsse man eben zwei gleichartige Veranstaltungen anbieten.
Die Bewerbungsfrist für die Bürgermeisterwahl in Schönau beginnt am kommenden Samstag, 25. April, und endet am Montag, 8. Juni. Amtsinhaber Peter Schelshorn hatte bereits im Januar erklärt, dass er eine weitere Amtszeit anstrebt.
