Hohen Infoaufwand betrieben

Unverkennbar ist der Baufortschritt bei der neuen GVV-Mehrzweckhalle in Schönau. Damit die Arbeiten an dem Großprojekt auch in der Hochphase der Corona-Krise ungebrochen voranschreiten konnten, hatte der Verbandsvorsitzende diverse Eilentscheidungen getroffen. Diese Praxis stellte Mechthild Münzer (CDU) in der Gemeinderatssitzung am Montag in Frage – und handelte sich damit eine harsche Gegenkritik von Peter Schelshorn ein.

Von Peter Schwendele

Schönau. Münzer sagte, nach ihren Berechnungen sei im Lauf der letzten Monate eine Summe von nahezu einer Million Euro zusammengekommen, die – überwiegend im Zusammenhang mit dem Hallenneubau – per Eilentscheidung des Verbandsvorsitzenden vergeben worden sei. „Über solche Summen sollte in einer Sitzung entschieden werden“, meinte die CDU-Stadträtin.

Peter Schelshorn, Bürgermeister von Schönau und Vorsitzender des Gemeindeverwaltungsverbands Schönau, erläuterte daraufhin die Situation, mit der die Verwaltung in der jüngsten Vergangenheit zu kämpfen hatte. „Ich hätte sehr gern alle Entscheidungen wie üblich von den Gremien treffen lassen, aber wegen Corona ging das leider nicht“, stellte er klar. Nach dem Ausbruch der Corona-Krise hätten Experten auf allen Ebenen dazu geraten, keine Präsenzsitzungen im kommunalpolitischen Bereich mehr abzuhalten.

Um den laufenden Betrieb aufrecht zu erhalten, hätten Verwaltungen in solchen Situationen zwei Instrumente zur Verfügung. Zum einen das Umlaufverfahren, das aber nur für Beschlüsse einfacher Art dienlich sei, denn wenn sich auch nur ein Stadtrat für oder gegen die Ratsmehrheit stelle, sei der Beschluss unwirksam. Dies sei in wichtigen Fragen mit demokratischen Prinzipien nur schwerlich vereinbar, erläuterte Schelshorn das Verwaltungsprozedere.

Zum anderen habe er als Bürgermeister und Verbandschef die Möglichkeit, per Eilentscheidung zu agieren, um zu verhindern, dass wichtige Dinge ins Stocken geraten – und dies habe er nach bestem Wissen und Gewissen getan. Und zwar nicht ohne die Ratsmitglieder in seine Entscheidungen einzubinden und ihre Ansichten und Meinungen zu hören, wie Schelshorn betonte. Er habe ganz bewusst vor dem Treffen von Eilentscheidungen Videokonferenzen mit den Gremienmitgliedern abgehalten, um sich ein Meinungsbild zu verschaffen, „an dem ich mich dann orientiert habe“.

Seines Wissens nach habe keine andere Kommune in der Umgebung einen derart hohen Aufwand betrieben, um den laufenden Verwaltungsbetrieb mit den Haltungen der Volksvertreter zu unterfüttern. „Ich weiß nicht, was ich sonst noch hätte tun können, hätte ich vielleicht auch noch den Papst fragen sollen?“, sagte Schelshorn leicht angefressen in Richtung Mechthild Münzer.

Unterstützt wurde der Bürgermeister in seinen Ausführungen von Michael Sladek (FW), der die Debatte für überflüssig hielt. Die besondere Corona-Situation habe die Stadt und den GVV zu diesem Vorgehen gezwungen. Außerdem müsse man sehen, dass man als Gemeinderat oder Mitglied der Verbandsversammlung ohnehin wenig Spielraum habe, wenn es um Vergabeentscheidungen im Rahmen eine korrekten VOB-Ausschreibung gehe.

Alexander Knobel (CDU) bekräftigte, dass auch die Fraktionsspitzen in der Ausnahmesituation jederzeit in die Entscheidungen der Verwaltung eingebunden waren. Seine Einschätzung: „Keine Entscheidung wäre in einer Präsenzsitzung anders gefallen.“

In der Gemeinderatssitzung am Montag wurde auch die Tagesordnung der nächsten Verbandsversammlung am 16. Juli besprochen. In dieser wird es unter anderem einerseits um die Nachbetrachtung von getroffenen Eilentscheidungen zur neuen Halle und andererseits um weitere Arbeitsvergaben für das Großprojekt gehen, das im Frühjahr 2021 fertiggestellt sein soll.