Schönau Rücklage bleibt auf hohem Niveau

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Ein wenig geht man in Schönau 2022 ans Gesparte, die Rücklagensituation ist allerdings nach wie vor recht ordentlich. Foto: Patrick Pleul/dpa

Einstimmig beschlossen hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung in diesem Kalenderjahr den städtischen Haushalt 2022. Das Rechnungsamt kalkuliert im Ergebnishaushalt mit Erträgen von 8 662 391 Euro und Aufwendungen von 9 048 016 Euro, was im Saldo ein „veranschlagtes Ergebnis“ von minus 385 625 Euro ausmacht.

Schönau (hjh). Im Finanzhaushalt rechnet Amtsleiterin Yvonne Wagner mit Einzahlungen von 7 955 975 Euro, denen Auszahlungen von 8 121 932 Euro gegenüberstehen. Der sich daraus ergebende Zahlungsmittelbedarf des Ergebnishaushalts beläuft sich auf minus 165 957 Euro. Der Saldo des Finanzhaushalts beläuft sich laut Sitzungsvorlage auf minus 545 501 Euro.

Wagner kam nach dem Vortrag ihres Zahlenwerks zum Fazit, dass sich im Ergebnishaushalt die ökologischen Probleme des Stadtwalds wirtschaftlich widerspiegeln. Aber auch die Umlagen an den GVV seien unter anderem wegen sehr hoher Aufwendungen im Bereich Flächennutzungsplan, Sanierung Verbandssammler, Mehrzweckhalle, Kindergärten (gestiegene Anzahl Kinder, Kindergarten Utzenfeld sowie der neugeplante Naturkindergarten) erheblich gestiegen. Und mit einer „signifikanten Entlastung“ in diesen Bereichen sei in den nächsten Jahren nicht zu rechnen.

Schließlich gelte es, die vorhandene Infrastruktur zu erhalten. Besonders gefordert werde die Stadt bei der Ausstattung des Gymnasiums sowie der Unterhaltung des Wasser- und Abwassernetzes sein, kündigte Wagner an und fügte hinzu: „Aufgrund dieser Einflüsse wird der Ergebnishaushalt 2022 mit einem Defizit von 385 625 Euro abschließen.“ Damit könne die Netto-Abschreibung nicht erwirtschaftet werden. Das Defizit werde aus Rücklagen ausgeglichen. Aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses sollen sich diese Rücklagen zum Jahresende 2022 auf rund 2,6 Millionen Euro belaufen, „was immer noch einen sehr hohen Wert darstellt“, so Wagner, zumal sich dazu noch Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses in Höhe von 567 000Euro gesellen.

Yvonne Wagners Schlussbetrachtung konzentrierte sich im Finanzhaushalt auf den Zahlungsmittelbedarf von 165 957 Euro. Tilgungen können nicht aus laufenden Ein- und Auszahlungen bedient werden. Der veranschlagte Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit betrage knapp drei Millionen Euro, die überwiegend über Darlehen zu finanzieren seien. Zum Ende des laufenden Jahres verfüge die Stadt über liquide Mittel von 2,2 Millionen Euro.

Mechthild Münzer (CDU) monierte, dass sich „die Zahlen seit 2020 kontinuierlich verschlechtert“ haben und die Rücklagen dahin schmelzen würden. Dabei müsse das Ziel doch immer wieder „die schwarze Null“ sein. Münzer wertete den Umstand, dass die Stadt trotz klamm werdender Mittel die Steuern nicht erhöht habe, als „positives Signal“. Aber sie mahnte auch, das „Sparen“ nicht aus den Augen zu verlieren.

Bürgermeister Peter Schelshorn wollte das so nicht auf sich sitzen lassen. „Mir ist es ein Rätsel, woher sie die Zahlen haben“, wandte er sich an die Stadträtin. Während seiner Amtszeit im Schönauer Rathaus habe es in den bisherigen Haushaltsjahren noch nie ein negatives Ergebnis gegeben, betonte der Bürgermeister.

Alexander Knobel (CDU) schlug moderatere Töne an: „Es sind extrem schwere Zeiten, in denen wir leben.“ Die Stadt habe nach wie vor hohe Rücklagen, die es wohl erlauben werden, dass „wir auch 2022 mit einem blauen Auge davonkommen“. Der Gemeinderat sei immer mit Vernunft und Augenmaß an Planungen herangegangen und habe nie Geld ausgegeben, wenn es nicht nötig gewesen sei, betonte Knobel.

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