Mit einem höheren Defizit rechnet man im Schönauer Haushalt für das kommende Jahr. Dennoch stehen in der Stadt große Investitionen an.
Mit einem höheren Defizit rechnet man im Schönauer Haushalt für das kommende Jahr. Dennoch stehen in der Stadt große Investitionen an.
Von Verena Wehrle
Schönau. Der Haushaltsplan 2023 schließt mit einem Defizit von 599 651 Euro ab, was somit ein um über 200 000 Euro schlechteres Ergebnis als im Plan des Vorjahres ist, wie Stadtkämmerin Yvonne Wagner informierte. Das Defizit könne aber mit einer Rücklage abgedeckt werden. Insgesamt stehen Rücklagen von rund 3,6 Millionen Euro zum Ausgleich der Folgejahre zur Verfügung.
Weniger Gewerbesteuer
Der Forstwald sieht einen Zuschussbedarf von 202 400 Euro vor. Der Planansatz bei der Gewerbesteuer wird mit 2,6 Millionen Euro kalkuliert, was 200 000 Euro weniger sind als im Vorjahresplan.
GVV-Umlagen steigen
Zudem steigen die Umlagen an den Gemeindeverwaltungsverband um über 300 000 Euro auf rund 2,3 Millionen Euro, was vor allem an den steigenden Personalkosten liegt, die um rund 50 000 Euro steigen. Auch der geplante Naturkindergarten ist ein Grund für die steigenden Kosten. Im Ergebnishaushalt sind Aufwendungen von rund 126 000 Euro geplant, dabei ist die Hangsicherung über der Schönenbergerstraße mit 33 000 Euro der größte Kostenpunkt. Hier habe es bereits einen Felsabgang gegeben, nun müssten Experten die Lage beurteilen, so Bürgermeister Peter Schelshorn.
Große Projekte stehen an
Trotz der schwierigen finanziellen Lage plant die Stadt in den Jahren 2024 bis 2026 Investitionen von rund 8,6 Millionen Euro. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Stadtsanierung Stadtmitte-Ost. Für den Neubau des Verbandswerkhofs sind im Haushaltsplan für die kommenden Jahre insgesamt 3,4 Millionen Euro eingeplant: 2023 sind für den Umbau der Werkshalle 95 000 Euro und für den Neubau des Verwaltungsgebäudes auf dem Willig-Areal 35 000 Euro zur Verfügung gestellt.
Auch die Sanierung des Jogi-Löw-Stadions ist für die kommenden Jahre geplant, denn der Kunstrasenplatz ist nach 15 Jahren stark abgenutzt. Für die gesamte Sanierung des Stadions sind rund 1,4 Millionen Euro veranschlagt. Davon sind bereits Planungskosten von 90 000 Euro im Haushaltsplan 2023 vorgesehen und 1,3 Millionen Euro im Jahr 2024.
Für all diese „ambitionierten Investitionen“ würden die liquiden Eigenmittel der Stadt nicht ausreichen, so Wagner. Sie seien nur mit Fördermitteln und durch das Land und Darlehen zu stemmen.
Gemeinderätin Mechthild Münzer (CDU) meinte, die Stadt solle sich aufgrund der aktuellen Lage mit Investitionen zurückhalten. Schelshorn entgegnete: „Wir müssen ständig investieren.“ Man dürfe ja nichts herunterkommen lassen.
Der Gemeinderat stimmte dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung 2023 einstimmig zu.