Schönau Verursacher sollen zahlen

Markgräfler Tagblatt

Gemeinderat: Schönau wird Mitglied im CO2-Abgabe-Verein

Schönau (jab). Einmal mehr geht die Stadt Schönau in Sachen Natur- und Umweltfreundlichkeit mit gutem Beispiel voran: Als erste Gemeinden in Baden-Württemberg wird sie Mitglied im Verein für eine nationale CO2-Abgabe. Der Gemeinderat stimmte am Montag geschlossen für die Mitgliedschaft und folgte damit der Initiative von Bürgermeister Schelshorn: „Wir könnten mit unserer Mitgliedschaft ein tolles Zeichen setzen.“ Die Mitgliedschaft im CO2-Verein kostet die Gemeinde 200 Euro im Jahr.

„Wer die Luft verschmutzt, soll auch dafür zahlen“, brachte Schelshorn den Zweck des Vereins auf den Punkt. CO2 sei Hauptverursacher des Klimawandels; bislang jedoch fehle für die großen Verursacher gerade auch in der Industrie der (finanzielle) Anreiz, den CO2-Ausstoß zu drosseln: Das Verpesten der Luft mit Treibhausgasen ist für Verursacher „bislang mit keinen oder nur sehr geringen Kosten verbunden“, erläuterte die Verwaltung in der Sitzungsvorlage; die Kosten für die Umweltschäden würden auf die Allgemeinheit abgewälzt.

Auf EU-Ebene sei kaum damit zu rechen, dass sich das System in den nächsten Jahren ändere; auf nationaler Ebene hingegen sei eine CO2-Abgabe durchzusetzen. Mit den Einnahmen aus einer solchen Abgabe könnten dann im Gegenzug bestehende Steuern und Umlagen auf Energie (EEG-Umlage, Strom- und Energiesteuer) finanziert werden – keine Mehrausgaben also, sondern eine Neuausrichtung von Steuern und Umlagen, die Bürgern und mittelständischen Unternehmen zukomme, so die Überlegung.

Unter den Kommunen sichert sich Schönau mit seiner Mitgliedschaft in dem Verein einmal mehr einen Pionierstatus im Bereich Energiebewusstsein; bis jetzt ist lediglich eine andere Gemeinde in Deutschland Mitglied. Dafür freilich haben sich etliche Unternehmen und Institutionen auch aus der Gegend der Initiative bereits angeschlossen. Und: „Auch als Privatperson kann man Mitglied werden“, fügte Jesko Anschütz an. Nach der einstimmigen „Beitrittserklärung“ sprach Bürgermeister Schelshorn seinem Gemeinderat ein herzliches Dankeschön aus – „auch im Namen der Natur, die das ja selbst nicht so direkt tun kann“.

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