Wählen im Schatten von Corona

Schönau - Wählen in außergewöhnlichen Zeiten, im Schatten einer Pandemie: Geht es nach den Verantwortlichen im Schönauer Rathaus, soll die Bürgermeisterwahl am kommenden Sonntag, 5. Juli, so wenig wie möglich zu einem Urnengang im wörtlichen Sinne werden. Vielmehr soll in der Corona-Krise die Möglichkeit der Briefwahl forciert werden: Alle 1763 Wahlberechtigten haben die nötigen Unterlagen bereits zugeschickt bekommen.

„Es ist schon eine komische Situation“, sagt Hauptamtsleiter Dietmar Krumm, bei dem die Fäden der Wahl zusammenlaufen. Auch der erfahrene Verwaltungsbeamte, der in seinem Berufsleben schon viele Wahlen abgewickelt hat, empfindet die Umstände der Wahl als außergewöhnlich.

Die Gratwanderung besteht darin, dass einerseits auf die Hygiene- und Sicherheitsanforderungen durch die Corona-Krise eingegangen werden muss, dass aber trotzdem so viele Bürger wie möglich ihr Wahlrecht wahrnehmen sollen. „Deshalb haben wir die Briefwahl offensiv beworben“, sagt Dietmar Krumm; es sei vor dem Hintergrund einer möglichen Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus sinnvoll, dass so viele Schönauer wie möglich diese Alternative nutzen.

Anders als bei Wahlen üblich wurde deshalb jedem Wahlberechtigten schon vor rund zwei Wochen ohne vorherige Antragstellung die vollständigen Briefwahlunterlagen zugesandt. Der Wahlschein enthält auf der Rückseite nähere Hinweise darüber, wie durch Briefwahl gewählt wird. Die Briefwahlunterlagen können auch noch am Sonntag bis zum Ende der Wahlzeit um 18 Uhr in den Rathausbriefkasten eingeworfen werden.

Sechsseitiges Sicherheitskonzept

Allerdings ist gesetzlich vorgeschrieben, dass trotz der Pandemie die Möglichkeit zur direkten Stimmabgabe in einem Wahllokal geboten werden muss. Die Eckdaten für diejenigen, die nicht vom Angebot der Briefwahl Gebrauch machen können oder wollen: Die Wahlzeit am 5. Juli dauert von 8 bis 18 Uhr. Die Stadt Schönau ist anders als üblich in nur einen Wahlbezirk eingeteilt; der Wahlort befindet sich im Gymnasium.

Für die Abwicklung der Bürgermeisterwahl vor Ort hat die Verwaltung ein umfangreiches, sechsseitiges, in weiten Teilen vom Land vorgegebenes Hygienekonzept umzusetzen. Unter anderem sind bereits am Eingang zum Wahllokal deutlich sicht- und lesbare Hinweise über die Zugangs- und Verhaltensregelungen bei der Wahl und Stimmenauszählung anzubringen.

Es wird empfohlen, beim Wahlvorgang einen Mundschutz zu tragen. Desinfektionsmittelspender werden aufgestellt. Selbstredend sind die üblichen Sicherheitsabstände einzuhalten, und die Wege im Wahllokal sind so ausgeschildert und markiert, dass kein Begegnungsverkehr stattfindet. Zeitgleich sind maximal drei Wähler im Wahllokal erlaubt. Auch für den Schutz der Wahlhelfer ist gesorgt.

Direkt nach dem Ende der Wahlzeit wird ausgezählt und dann tagt der Gemeindewahlausschuss, um das offizielle Endergebnis festzustellen – ebenfalls unter strengen Sicherheitsvorkehrungen. Geplant ist, dass danach Alexander Knobel, der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses, auf der Rathaustreppe das Ergebnis bekannt gibt.

Auf weitere denkbare Aktivitäten, etwa eine Gratulationscour, wird aufgrund der Umstände verzichtet. Eine Wahlparty, auch im kleineren Stil, wird es ebenfalls nicht geben. „Auch intern werden wir nichts machen, wir werden den Corona-Vorschriften Rechnung tragen“, sagt Hauptamtsleiter Dietmar Krumm. Das Wahlergebnis soll zeitnah auf der Homepage der Stadt Schönau (www.schoenau-im-schwarzwald.de) zu finden sein.

Wahlkampf im üblichen Sinn fand nicht statt

Nicht einfach ist die Situation auch für den einzigen offiziellen Kandidaten der Bürgermeisterwahl, Amtsinhaber Peter Schelshorn. Ein Wahlkampf im üblichen Sinne konnte aufgrund der besonderen Zeiten nicht stattfinden. Auf eine Veranstaltung, um sich der Bevölkerung vorzustellen, hat Schelshorn bewusst verzichtet. Zwar sind offizielle Zusammenkünfte mittlerweile wieder erlaubt, doch nur in eingeschränkten Größenordnungen, „und das widerstrebt mir“, so der Amtsinhaber, denn unter Umständen hätten Interessierte von einem offiziellen Termin ausgeschlossen werden müssen.

Allerdings hält Peter Schelshorn die Tatsache, dass keine Veranstaltung zur Wahl stattgefunden hat, für verschmerzbar, auch angesichts der Tatsache, dass er ohne Gegenkandidat antritt. „Die Menschen kennen mich, ich biete seit acht Jahren regelmäßige Sprechstunden an und habe immer ein offenes Ohr für die Belange der Bevölkerung“, sagt Schelshorn, der vergangene Woche einen Wahlkampfflyer an die Schönauer Haushalte verteilt hat. Man könne ihn jederzeit ansprechen und ihm Anliegen unterbreiten, bekräftigt der Rathauschef.

Ohnehin sei es ihm in Zeiten der Corona-Krise wichtiger, an der Sache zu arbeiten, als Wahlkampf zu betreiben. Denn ohne Frage sei der Arbeits- und Zeitaufwand, den er als Bürgermeister aufbringen musste, in den vergangenen Monaten noch höher gewesen als ohnehin schon. Er habe auch sehr viel über die sozialen Medien kommuniziert, verweist Schelshorn auf eine weitere Möglichkeit, speziell jetzt in der Vorwahlzeit mit ihm in Kontakt zu treten.

Auf jeden Fall hofft der einzige Kandidat für die Wahl am kommenden Sonntag, dass möglichst viele Bürger trotz der ungewöhnlichen Umstände von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Denn eine ordentliche Wahlbeteiligung dokumentiere auch, dass die Bürger mit der geleisteten Arbeit zufrieden seien.

Ganz aktuell teilte die Stadtverwaltung gestern Nachmittag mit, dass von den 1763 Wahlberechtigten bislang rund 540 Wähler von der Briefwahl gebraucht gemacht haben. Dies bedeutet, dass etwas mehr als 30 Prozent bislang ihre Stimme abgegeben haben.